
← Start11.3111 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kann Arbeit eine Pflicht sein, aber kein Recht?
Erledigt
Eingereicht vonMaria Bernasconi
MBSP
GEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Maria Bernasconi
MBSP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Die 6. Revision der Invalidenversicherung (IV) zielt darauf ab, so viele psychisch Behinderte wie möglich (wieder)einzugliedern.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die 6. Revision der Invalidenversicherung (IV) zielt darauf ab, so viele psychisch Behinderte wie möglich (wieder)einzugliedern.1
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- Ein hehres Ziel!
- Ob dieses realistisch und im Rahmen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) auch umsetzbar ist, kann jedoch bezweifelt werden.
- Ist der Bundesrat bereit, die berufliche Eingliederung von Personen, die ihre Invalidenrente verlieren, die nach Artikel 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) aber weiterhin behindert sind, aktiv zu fördern?
- Ist er nicht auch der Ansicht, dass das BehiG den geeigneteren Rahmen bietet, um die (Wieder-)Eingliederung der betroffenen Personen zu fördern?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass die Förderung der beruflichen (Wieder-)Eingliederung von Menschen mit Behinderungen vor der Zusprechung einer Rente beginnen und über deren Aufhebung hinaus andauern soll.1
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- Das mit der 5. IV-Revision eingeführte System der Früherfassung und Frühintervention bezweckt, betroffene Personen möglichst frühzeitig zu erfassen und zu begleiten und die Erhaltung des noch bestehenden Arbeitsplatzes sicherzustellen.
- Die 6. IV-Revision (erstes Massnahmenpaket, Revision 6a), die vermehrt die Wiedereingliederung in die Arbeitswelt anstrebt, sieht eine gezielte und auf die individuelle Situation der betroffenen Person abgestimmte Beratung und Begleitung während des Eingliederungsprozesses und bis zu drei Jahren nach Aufhebung einer Rente vor.
- Der gesamte Eingliederungsprozess wird zudem mit der zweiten Säule, den Ergänzungsleistungen (EL), der Arbeitslosenversicherung (ALV) und der Unfallversicherung (UV) koordiniert.
- Komplementär zu diesen Massnahmen trägt bereits heute das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) durch die Beseitigung von Benachteiligungen, etwa beim Zugang zu Bauten und Anlagen, zum öffentlichen Verkehr oder zu Dienstleistungen, zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, auch für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit bei.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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