Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3180 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Übergangsfinanzierung für die Dachverbände der Weiterbildung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix GutzwillerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass ab 2012 bis Inkrafttreten des Weiterbildungsgesetzes die bestehenden Subventionen für die Dachverbände der Weiterbildung unverändert gesichert bleiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommissionssprecherin und der Kommissionssprecher haben das Geschäft sehr detailliert, sehr sachlich und auch richtig dargestellt.»

Auszug

Die Kommissionssprecherin und der Kommissionssprecher haben das Geschäft sehr detailliert, sehr sachlich und auch richtig dargestellt. Gestatten Sie mir, meinerseits vier Punkte anzuführen. 1. Wir haben Anfang November den Entwurf zum Bundesgesetz über die Weiterbildung in die Vernehmlassung geschickt.

13.12.2011, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission, genau wie der Ständerat, unterstützt die Motion Gutzwiller einstimmig und lädt Sie ein, dies ebenfalls zu tun.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission, genau wie der Ständerat, unterstützt die Motion Gutzwiller einstimmig und lädt Sie ein, dies ebenfalls zu tun. Worum geht es?

13.12.2011, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die WBK-NR möchte dem Ständerat folgen und den Bundesrat beauftragen, dass ab 2012 bis Inkrafttreten des Weiterbildungsgesetzes die bestehenden Subventionen für die Dachverbände der Weiterbildung unverändert gesichert bleiben.»

Auszug

Die WBK-NR möchte dem Ständerat folgen und den Bundesrat beauftragen, dass ab 2012 bis Inkrafttreten des Weiterbildungsgesetzes die bestehenden Subventionen für die Dachverbände der Weiterbildung unverändert gesichert bleiben.

13.12.2011, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig die Annahme der Motion.»

13.12.2011, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 20 Stimmen (Einstimmigkeit) Präsident (Altherr Hans, erster Vizepräsident): Über die Interpellation haben wir die Diskussion geführt; sie ist damit erledigt.»

15.06.2011, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass ab 2012 bis Inkrafttreten des Weiterbildungsgesetzes die bestehenden Subventionen für die Dachverbände der Weiterbildung unverändert gesichert bleiben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verweist auf seine Antwort vom 23. Februar 2011 auf die Interpellation Pfister Gerhard 10.4059.
    • Dort ist dargelegt, dass mit dem Inkrafttreten des Kulturförderungsgesetzes (KFG) per 1. Januar 2012 die Richtlinien des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI) vom 20. Januar 1992 aufgehoben werden, welche die Grundlage für die Unterstützung von Organisationen der kulturellen Erwachsenenbildung waren.
    • Die Richtlinien des EDI werden durch Artikel 15 KFG ersetzt.
    • Die Aufhebung der Richtlinien wurde bereits in der Botschaft zum KFG angekündigt (BBl 2007 4836).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3180 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.12.2011 — Wintersession 2011 · 142:0 (1 Enth.)
    ↩