Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Antonio HodgersGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Verordnung über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewV) dahingehend angepasst werden kann, dass in der Schweiz wohnhafte Staatsangehörige aus Ländern ausserhalb Europas Anteilscheine von Baugenossenschaften erwerben können, falls der Erwerb von Anteilscheinen eine Voraussetzung für die Miete einer Genossenschaftswohnung ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«12.3984, 11.3200 Angenommen - Adopté 11.3373 Zurückgezogen - Retiré»

03.12.2012, 22:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat im Jahr 2007 bekanntlich eine Botschaft unterbreitet, mit welcher die Lex Koller aufgehoben werden sollte.»

Auszug

Der Bundesrat hat im Jahr 2007 bekanntlich eine Botschaft unterbreitet, mit welcher die Lex Koller aufgehoben werden sollte.

03.12.2012, 22:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Die Motion 11.3373 wurde von Frau Amherd zurückgezogen. Da Herr Hodgers nicht anwesend ist, gebe ich das Wort nun Frau Bundesrätin Sommaruga.»

03.12.2012, 22:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Lex Koller wurde in den Achtzigerjahren erlassen, um eine Überfremdung von Grund und Boden zu verhindern.»

Auszug

Die Lex Koller wurde in den Achtzigerjahren erlassen, um eine Überfremdung von Grund und Boden zu verhindern. Heute sehen sie manche als Mittel gegen Zersiedelung, Immobilienspekulation, Preissteigerung und Geldwäscherei. Dazu ist die Lex Koller aber das falsche Instrument.

03.12.2012, 22:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde mich daher darauf beschränken, die folgenden wesentlichen Punkte zu wiederholen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Badran hat die Geschichte dieses wahren Dauerbrenners, wie er das Projekt zur Aufhebung der Lex Koller darstellt, sowie die aktuelle Situation, wie sie die Kommission sieht, sehr gut dargestellt. Ich werde mich daher darauf beschränken, die folgenden wesentlichen Punkte zu wiederholen.

03.12.2012, 22:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Verordnung über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewV) dahingehend angepasst werden kann, dass in der Schweiz wohnhafte Staatsangehörige aus Ländern ausserhalb Europas Anteilscheine von Baugenossenschaften erwerben können, falls der Erwerb von Anteilscheinen eine Voraussetzung für die Miete einer Genossenschaftswohnung ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Motion 12.3984 der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates verlangt vom Bundesrat, dem Parlament sei ein Antrag zur Abschreibung der Vorlage vom 4. Juli 2007 zur Aufhebung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) zu unterbreiten.
    • Der Bundesrat hat die Annahme der Motion beantragt.
    • Er hat sich vorbehalten, nach einem Verzicht auf die Aufhebung des BewG Anpassungen und eine Modernisierung dieses Gesetzes zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3200 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩