Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andy TschümperlinSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vorschlag für die gesetzliche Regelung der Erteilung der Niederlassungsbewilligung vorzulegen, der folgende Eckpunkte berücksichtigt:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vorschlag für die gesetzliche Regelung der Erteilung der Niederlassungsbewilligung vorzulegen, der folgende Eckpunkte berücksichtigt:1
    + 2 mehr
    • die Voraussetzungen zur Erteilung der Niederlassungsbewilligung sind schweizweit dieselben;
    • neben der Aufenthaltsdauer in der Schweiz sind klare und messbare Integrationskriterien zu definieren, die so auszugestalten sind, dass sie bildungsärmere Menschen nicht diskriminieren und für die tatsächliche Integration im schweizerischen Alltag relevant sind;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Voraussetzungen für die Erteilung der Niederlassungsbewilligung sind im Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) und im Asylgesetz (AsylG) geregelt.
    • Die Niederlassungsbewilligung kann Ausländerinnen und Ausländern nach einem ordnungsgemässen Aufenthalt in der Schweiz von zehn Jahren erteilt werden (Art. 34 Abs. 2 AuG).
    • Aus wichtigen Gründen kann sie bereits früher erteilt werden (Art. 34 Abs. 3 AuG).
    • Ehegatten von Schweizer Staatsangehörigen und von Personen mit Niederlassungsbewilligung sowie anerkannte Flüchtlinge haben nach einem Aufenthalt von fünf Jahren einen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 42 Abs. 3 und Art. 43 Abs. 2 AuG; Art. 60 Abs. 2 AsylG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3208 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2011 — Herbstsession 2011 · 45:140 (2 Enth.)
    ↩