Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Streiff-FellerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für die Arbeit der NKVF neu zu regeln, unter Berücksichtigung folgender Punkte:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die nationale Kommission zur Verhütung von Folter wurde bekanntlich am 1. Januar 2010 eingesetzt.»

Auszug

Die nationale Kommission zur Verhütung von Folter wurde bekanntlich am 1. Januar 2010 eingesetzt. Diese Kommission ist also seit diesem Datum an der Arbeit.

13.12.2012, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion, welche ich mit 22 Mitunterzeichnern eingereicht habe, entstand unter anderem aufgrund von Inhalten der ersten Medienkonferenz der nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) im Januar …»

Auszug

«Die vorliegende Motion, welche ich mit 22 Mitunterzeichnern eingereicht habe, entstand unter anderem aufgrund von Inhalten der ersten Medienkonferenz der nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) im Januar des vergangenen Jahres. Die Antwort des Bundesrates auf unsere Forderungen ist weitgehend nachvollzie…»

13.12.2012, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für die Arbeit der NKVF neu zu regeln, unter Berücksichtigung folgender Punkte:1
    + 2 mehr
    • Der Namen (Bezeichnung) der NKVF ist zu überdenken;
    • Die Überprüfung von Anstalten geschieht im Rahmen gängiger Qualitäts-Audits;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach der Annahme des Bundesbeschlusses über die Genehmigung und Umsetzung des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OP-CAT) durch die eidgenössischen Räte am 20. März 2009 und der Unterzeichnung der Ratifizierungsurkunde am 24. September 2009 trat das Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter auf den 1. Januar 2010 in Kraft.
    • Das Gesetz sieht eine unabhängige Kommission vor.
    • Es wird ihr Organisationsautonomie zugestanden, und die Arbeitsmethodik wird von der Kommission selber festgelegt.
    • Auf den 1. Januar 2010 hat die am 21. Oktober 2009 vom Bundesrat gewählte Kommission ihre Arbeit aufgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3222 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.12.2012 — Wintersession 2012 · 74:103 (5 Enth.)
    ↩