Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 5.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 5.1
    + 1 mehr
    • Abschnitt: Leistungskoordination) zu revidieren, um damit - insbesondere bei Geburtsgebrechen - die Kontinuität der Behandlungen und Leistungen sowie deren Finanzierung beim Wechsel von einer Sozialversicherung zur anderen zu gewährleisten, sofern sich der Gesundheitszustand der Leistungsbezügerin oder des Leistungsbezügers nicht verändert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Koordination zwischen den Sozialversicherungen ist - insbesondere bei Geburtsgebrechen - gewährleistet.
    • Bis zum vollendeten 20.
    • Altersjahr kommt die Invalidenversicherung (IV) für alle zur Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendigen medizinischen Massnahmen auf.
    • Danach ist die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) verpflichtet, die Kosten für die Leistungen an die betroffenen Personen wie bei Krankheit zu übernehmen (Art. 27 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3263 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩