
← Start11.3269 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 KVG und Vergütung von Brillen
Erledigt
Eingereicht vonStéphane Rossini
SRSP
VSWallis
Mitunterzeichnende (13)
- Doris Stump
DSSP
AGAargau
- André Daguet
ADSP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Jean-François Steiert
JSSP
FRFreiburg
- Maria Bernasconi
MBSP
GEGenf
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Hans-Jürg Fehr
HFSP
SHSchaffhausen
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Fabio Pedrina
FPSP
TITessin
- Josiane Aubert
JASP
VDWaadt
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
- Anita Thanei
ATSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stéphane Rossini
SRSP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat geht in seiner Antwort auf die Motion 10.4089 betreffend die Vergütung von Brillen nach KVG auf mehrere grundlegende Punkte ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat geht in seiner Antwort auf die Motion 10.4089 betreffend die Vergütung von Brillen nach KVG auf mehrere grundlegende Punkte ein.1
+ 4 mehr
- Zwar spricht er dabei einige dem System der sozialen Sicherheit zugrunde liegende Mechanismen an, er bleibt in seinen Äusserungen aber sehr allgemein.
- Ich fordere den Bundesrat deshalb auf, folgende Fragen zu beantworten:
- Zum Begriff der Krankheit: Eine Fehlsichtigkeit wird nicht als Krankheit eingestuft.
- Muss dies so verstanden werden, dass der Begriff der Krankheit an sich, wie er im KVG seit 1996 in Kraft ist, grundlegend geändert wurde und dass andere Krankheitsbilder, die heute noch als Krankheiten eingestuft werden, vielleicht schon morgen ausgeschlossen werden?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Definition des Begriffs Krankheit ist seit 1996 unverändert und wird heute in Artikel 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) als jede Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat, definiert.1
+ 4 mehr
- Dabei muss die gesundheitliche Beeinträchtigung ein gewisses Mindestmass erreichen, um Krankheitswert zu erlangen, bzw. muss zu einer Behandlungsbedürftigkeit führen.
- Bei einer Fehlsichtigkeit bzw. Sehschwäche, die nicht Folge einer anderen Primärkrankheit ist, handelt es sich um Varianten der normalen Augenentwicklung, die häufig genetisch bedingt sind.
- So ist hierbei auch grundsätzlich erst mal kein Krankheitswert vorhanden.
- Zudem wird das Tragen einer Brille oder von Kontaktlinsen als weder augenfällig noch stark beeinträchtigend und somit im Alltagsleben nicht mehr als Gebrechen oder erhebliche Integritätseinbusse empfunden - im Unterschied zu anderen medizinischen Hilfsmitteln.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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