Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat JansBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um die Bevölkerung der Schweiz vor einer möglichen Katastrophe im AKW Fessenheim zu schützen?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um die Bevölkerung der Schweiz vor einer möglichen Katastrophe im AKW Fessenheim zu schützen?1
    + 1 mehr
    • Gedenkt er, sich bei den französischen Behörden für ein Abschalten des AKW Fessenheim einzusetzen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat sieht aufgrund der im Rahmen der Commission franco-suisse de sûreté nucléaire et de radioprotection (CFS) gewonnenen Erkenntnisse keinen Anlass für diplomatische Demarchen.1
    + 4 mehr
    • Es bestehen keine Grundlagen in der schweizerischen Gesetzgebung oder im Völkerrecht, die es dem Bundesrat erlauben würden, die französische Regierung zu einer Stilllegung des KKW Fessenheim zu veranlassen.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass Kernkraftangelegenheiten und Nuklearsicherheit verstärkt international diskutiert werden müssen.
    • Er ist bereit, diese Fragen mit der französischen Regierung zu thematisieren.
    • Die zuständige französische Ministerin hat gegenüber der Vorsteherin des UVEK anlässlich ihres Besuches in Paris vom 2. Mai 2011 bestätigt, dass Frankreich Sicherheitsprüfungen der KKW durchführen wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3283 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩