
← Start11.3283 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Intervention betreffend das Atomkraftwerk Fessenheim
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um die Bevölkerung der Schweiz vor einer möglichen Katastrophe im AKW Fessenheim zu schützen?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat sieht aufgrund der im Rahmen der Commission franco-suisse de sûreté nucléaire et de radioprotection (CFS) gewonnenen Erkenntnisse keinen Anlass für diplomatische Demarchen.1
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- Es bestehen keine Grundlagen in der schweizerischen Gesetzgebung oder im Völkerrecht, die es dem Bundesrat erlauben würden, die französische Regierung zu einer Stilllegung des KKW Fessenheim zu veranlassen.
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass Kernkraftangelegenheiten und Nuklearsicherheit verstärkt international diskutiert werden müssen.
- Er ist bereit, diese Fragen mit der französischen Regierung zu thematisieren.
- Die zuständige französische Ministerin hat gegenüber der Vorsteherin des UVEK anlässlich ihres Besuches in Paris vom 2. Mai 2011 bestätigt, dass Frankreich Sicherheitsprüfungen der KKW durchführen wird.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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