
← Start11.3298 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Solarwärme konsequent nutzen
Erledigt
Eingereicht vonDoris Stump
DSSP
AGAargau
Mitunterzeichnende (15)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- André Daguet
ADSP
BEBern
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Jean-François Steiert
JSSP
FRFreiburg
- Prisca Birrer-Heimo
PBSP
LULuzern
- Hildegard Fässler-Osterwalder
HFSP
SGSt. Gallen
- Paul Rechsteiner
PRSP
SGSt. Gallen
- Hans-Jürg Fehr
HFSP
SHSchaffhausen
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Fabio Pedrina
FPSP
TITessin
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Doris Stump
DSSP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die in Artikel 9 des Energiegesetzes festgehaltene Verpflichtung der Kantone zum Erlass von Vorschriften im Bereich der Verbrauchsstandards für die Gebäude mit konkreten Vorgaben zu ergänzen, sodass für den Anteil der erneuerbaren Energie im Gebäude überall gleich hohe Ansprüche gemäss neustem Stand der Technik an (Neu-)Bauten gelten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die in Artikel 9 des Energiegesetzes festgehaltene Verpflichtung der Kantone zum Erlass von Vorschriften im Bereich der Verbrauchsstandards für die Gebäude mit konkreten Vorgaben zu ergänzen, sodass für den Anteil der erneuerbaren Energie im Gebäude überall gleich hohe Ansprüche gemäss neustem Stand der Technik an (Neu-)Bauten gelten.1
+ 2 mehr
- Insbesondere soll eine minimale Nutzung der Solarwärme aufgrund des neusten Stands der Technik einheitlich geregelt werden.
- Mindestens 50 Prozent des Warmwassers können heute solarthermisch hergestellt werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat erachtet es als richtig, Solarwärme im Gebäudebereich dort konsequent zu nutzen, wo dies sinnvoll ist.
- Die theoretischen Potenziale sind in diesem Bereich tatsächlich beträchtlich.
- Leider erreichen die dazu erforderlichen technischen Anlagen noch nicht die Rentabilitätsschwelle, weshalb die Förderung der Solarwärme mit den bestehenden Instrumenten weitergeführt werden soll.
- Vorschriften im Gebäudebereich und im Bereich der Haustechnik fallen gemäss Artikel 89 der Bundesverfassung in erster Linie in den Zuständigkeitsbereich der Kantone.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
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