Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Doris StumpAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die in Artikel 9 des Energiegesetzes festgehaltene Verpflichtung der Kantone zum Erlass von Vorschriften im Bereich der Verbrauchsstandards für die Gebäude mit konkreten Vorgaben zu ergänzen, sodass für den Anteil der erneuerbaren Energie im Gebäude überall gleich hohe Ansprüche gemäss neustem Stand der Technik an (Neu-)Bauten gelten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die in Artikel 9 des Energiegesetzes festgehaltene Verpflichtung der Kantone zum Erlass von Vorschriften im Bereich der Verbrauchsstandards für die Gebäude mit konkreten Vorgaben zu ergänzen, sodass für den Anteil der erneuerbaren Energie im Gebäude überall gleich hohe Ansprüche gemäss neustem Stand der Technik an (Neu-)Bauten gelten.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere soll eine minimale Nutzung der Solarwärme aufgrund des neusten Stands der Technik einheitlich geregelt werden.
    • Mindestens 50 Prozent des Warmwassers können heute solarthermisch hergestellt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet es als richtig, Solarwärme im Gebäudebereich dort konsequent zu nutzen, wo dies sinnvoll ist.
    • Die theoretischen Potenziale sind in diesem Bereich tatsächlich beträchtlich.
    • Leider erreichen die dazu erforderlichen technischen Anlagen noch nicht die Rentabilitätsschwelle, weshalb die Förderung der Solarwärme mit den bestehenden Instrumenten weitergeführt werden soll.
    • Vorschriften im Gebäudebereich und im Bereich der Haustechnik fallen gemäss Artikel 89 der Bundesverfassung in erster Linie in den Zuständigkeitsbereich der Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3298 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2011 — Sommersession 2011 · 83:103 (6 Enth.)
    ↩