Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3305 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sicherung eines funktionierenden Agglomerationsverkehrs

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner LuginbühlBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesbeschlusses über den Gesamtkredit für den Infrastrukturfonds zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 11 Stimmen Dagegen ... 17 Stimmen»

22.09.2011, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Seinerzeit war klar, dass der Bund grundsätzlich keine Aufgabe im Agglomerationsverkehr hat.»

Auszug

Ich äussere mich sehr gerne zu dieser Motion. Sie hat verschiedene Facetten und birgt verschiedene Problematiken. Seinerzeit war klar, dass der Bund grundsätzlich keine Aufgabe im Agglomerationsverkehr hat. Der Agglomerationsverkehr ist Sache der Kantone und der Städte.

22.09.2011, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion "Sicherung eines funktionierenden Agglomerationsverkehrs" will den Bundesrat beauftragen, den Gesamtkredit des Infrastrukturfonds zu erhöhen.»

Auszug

Die Motion "Sicherung eines funktionierenden Agglomerationsverkehrs" will den Bundesrat beauftragen, den Gesamtkredit des Infrastrukturfonds zu erhöhen. Insbesondere soll der Betrag erhöht werden, welcher für den Ausbau der Infrastrukturen im öffentlichen und privaten Agglomerationsverkehr bestimmt ist.

22.09.2011, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

22.09.2011, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesbeschlusses über den Gesamtkredit für den Infrastrukturfonds zu unterbreiten.1
    + 1 mehr
    • Die Änderung soll zu einer Erhöhung des Gesamtkredits des Infrastrukturfonds insgesamt sowie des für den Ausbau der Infrastrukturen für den öffentlichen und privaten Agglomerationsverkehr reservierten Betrags führen, damit nichtfinanzierte Projekte mit hohem Wirkungsgrad rechtzeitig realisiert werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für den Infrastrukturfonds hat das Parlament einen Gesamtkredit von 20,8 Milliarden Franken bewilligt.
    • Der Kredit wird wie folgt aufgeteilt: Fertigstellung des Nationalstrassennetzes (8,5 Milliarden Franken), Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (5,5 Milliarden Franken), Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen (6 Milliarden Franken) sowie Beiträge an Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (0,8 Milliarden Franken).
    • Von dem für den Agglomerationsverkehr vorgesehenen Teil des Gesamtkredites sind nach Verabschiedung der Programmbotschaft "Agglomerationsverkehr" vom 21. September 2010 bereits zwei Drittel einzelnen Projekten und Vorhaben zugewiesen.
    • Es zeichnet sich ab, dass die Ausbauwünsche die verfügbaren Mittel deutlich übersteigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3305 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩