Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3314 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Pornografie im Internet. Vorbeugend handeln

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Géraldine SavaryVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit Internetdienstanbieter im vorbeugenden Kampf gegen die Internetpornografie systematisch die neuesten Technologien einsetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Frau Bundesrätin Leuthard verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté [PAGE 1913]»

06.12.2011, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur kurz: Ich bedanke mich bei Frau Savary für Ihr Votum.»

Auszug

Nur kurz: Ich bedanke mich bei Frau Savary für Ihr Votum. Es ist, denke ich, unbestritten, dass der Schutz der Jugendlichen nicht optimal ist und verbessert werden kann. Es ist auch eine permanente Staatsaufgabe, hier zu schauen, wie man mit neuen Technologien im Internet den Schutz erhöhen kann.

22.09.2011, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde kurz sein, da der Bundesrat den Zielen dieser Motion zustimmt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde kurz sein, da der Bundesrat den Zielen dieser Motion zustimmt.

22.09.2011, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

22.09.2011, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit Internetdienstanbieter im vorbeugenden Kampf gegen die Internetpornografie systematisch die neuesten Technologien einsetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist der Schutz Minderjähriger vor Pornografie ein wichtiges Anliegen, das bereits durch das geltende Recht in verschiedener Hinsicht gestützt wird: Artikel 197 des Strafgesetzbuches (SR 311.0; StGB) verbietet, Minderjährigen Pornografie zugänglich zu machen.
    • Ferner müssen die Anbieterinnen von Fernmeldediensten gemäss Artikel 41 der Verordnung über Fernmeldedienste (SR 784.101.1; FDV) für Benutzerinnen und Benutzer unter 16 Jahren, soweit deren Alter der Anbieterin bekannt ist, den Zugang zu pornografischen Mehrwertdiensten sperren.
    • Eine Verschärfung dieser Vorschrift, wonach die Anbieterinnen von Mobiltelefonie das Alter der Kunden registrieren und im Zweifelsfall überprüfen müssen, befindet sich zurzeit in Vorbereitung.
    • Die vier grössten Internetzugangsanbieter in der Schweiz handeln im Rahmen einer Branchenvereinbarung bereits heute entsprechend dieser Vorschrift.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3314 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩