Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3354 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Strategisch ausgerichtete Migrations- und Sicherheitspolitik

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Doris FialaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Sipol-Bericht 2010 wird verneint, dass Migration als Gefahr für die Sicherheit der Schweiz bezeichnet werden kann, obwohl der Bericht durchaus die Folgen möglicher Migrationsströme sieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Interpellation ist erledigt aufgrund der vorhergehenden Diskussion. [SEITE 1734]»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.09.2011, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Sipol-Bericht 2010 wird verneint, dass Migration als Gefahr für die Sicherheit der Schweiz bezeichnet werden kann, obwohl der Bericht durchaus die Folgen möglicher Migrationsströme sieht.1
    + 4 mehr
    • Beispiele wären eine Überforderung der Empfangs- und Aufnahmestrukturen oder eine starke Zunahme illegaler Grenzübertritte (vgl. Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 23. Juni 2010, S.
    • Wie die Zunahme der Immigration nach Europa und die sich daraus ergebenden Probleme an der EU-Aussengrenze zeigen, ist zur Bewältigung ein globaler Ansatz nötig, der die Sicherheitspolitik mit einschliesst.
    • Ich ersuche deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Wie erfolgreich waren die bereits mit verschiedenen Staaten eingegangenen Migrationspartnerschaften bisher?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat nimmt die mit grösseren Formen von irregulärer Migration verbundenen Sicherheitsprobleme ernst.1
    + 2 mehr
    • Die konkreten Probleme müssen in enger Abstimmung der verantwortlichen Stellen vor Ort operativ bewältigt werden.
    • Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3354 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩