Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie gedenkt er die modernen Entwicklungen der Öffnung der Informations- und Kommunikationstechnologien in die laufende Aktualisierung der Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz einfliessen zu lassen?
    • Wird der Dialog mit Politik und zivilgesellschaftlichen Organisationen in genügendem Ausmass gepflegt, um die Fortschritte im Bereich digitale Nachhaltigkeit in geeignetem Masse berücksichtigen zu können?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat lässt derzeit sowohl seine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz als auch seine Strategie Nachhaltige Entwicklung aktualisieren.1
    + 4 mehr
    • Die vom Interpellanten skizzierte Problematik - freier Zugang zu digitalen Informationen der öffentlichen Hand und ihre langfristige Verfügbarkeit, der freie Zugriff auf Wissensgüter, der Einsatz von Open-Source-Software und offenen Standards zur Sicherstellung einer nachhaltigen Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien - betrifft letztlich beide genannten Strategien.
    • Was die Transparenz des Verwaltungshandelns anbelangt, wird diese bereits durch das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung vom 17. Dezember 2004 (BGÖ) sowie die dazugehörige Verordnung angestrebt.
    • Das Schweizerische Bundesarchiv führt in diesem Zusammenhang das Projekt des Single Point of Orientation.
    • Es handelt sich dabei um ein zentrales BGÖ-Register amtlicher Dokumente, welches online zur Verfügung gestellt werden wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3380 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩