
← Start11.3380 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Digitale Nachhaltigkeit in der Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Weibel
TWGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Wie gedenkt er die modernen Entwicklungen der Öffnung der Informations- und Kommunikationstechnologien in die laufende Aktualisierung der Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz einfliessen zu lassen?
- Wird der Dialog mit Politik und zivilgesellschaftlichen Organisationen in genügendem Ausmass gepflegt, um die Fortschritte im Bereich digitale Nachhaltigkeit in geeignetem Masse berücksichtigen zu können?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat lässt derzeit sowohl seine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz als auch seine Strategie Nachhaltige Entwicklung aktualisieren.1
+ 4 mehr
- Die vom Interpellanten skizzierte Problematik - freier Zugang zu digitalen Informationen der öffentlichen Hand und ihre langfristige Verfügbarkeit, der freie Zugriff auf Wissensgüter, der Einsatz von Open-Source-Software und offenen Standards zur Sicherstellung einer nachhaltigen Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien - betrifft letztlich beide genannten Strategien.
- Was die Transparenz des Verwaltungshandelns anbelangt, wird diese bereits durch das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung vom 17. Dezember 2004 (BGÖ) sowie die dazugehörige Verordnung angestrebt.
- Das Schweizerische Bundesarchiv führt in diesem Zusammenhang das Projekt des Single Point of Orientation.
- Es handelt sich dabei um ein zentrales BGÖ-Register amtlicher Dokumente, welches online zur Verfügung gestellt werden wird.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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