
← Start11.3452 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Für weniger Stromverbrauch und tiefere Krankenkassenprämien
Erledigt
Eingereicht vonBeat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (15)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- Susanne Leutenegger Oberholzer
SLSP
BLBasel-Landschaft
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Einführung einer schweizweiten, haushaltneutralen Lenkungsabgabe auf Strom vorzulegen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Einführung einer schweizweiten, haushaltneutralen Lenkungsabgabe auf Strom vorzulegen.1
+ 2 mehr
- Diese soll mittels Senkung der Krankenkassenprämien und Senkung der Arbeitgeberbeiträge an die AHV der Bevölkerung und der Wirtschaft zurückerstattet werden.
- Die Produktionsprozesse energieintensiver Branchen sind davon auszunehmen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 3 mehr
- Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt.
- Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).
- Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
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