Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurent FavreNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Vorbereitung allfälliger Bilateraler III das Kapitel "Marktzugang für Agrarprodukte" und das Gesundheitsprogramm, soweit es die Schweizer Normen zur Herstellung von Zigaretten tangiert, vom künftigen Verhandlungsmandat auszuschliessen.1

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Das Paket im EU-Parlament

Zustimmungsverfahren, Schritt für Schritt

  • Paket Schweiz–EU (Bilaterale III): Zustimmung des EU-Parlaments ↗📍 Bereit für das Plenum · 📅 25. November🏛️ Auswärtige Angelegenheiten +13 · 👤 Christophe Grudler (Renew, FR)
    🧭 Alle Schritte (9)
    1. 11. März 2026: Berichtsentwurf im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
    2. 25. März 2026: An die Ausschüsse überwiesen
    3. 8. April 2026: Stellungnahme: Ausschuss Landwirtschaft
    4. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Gesundheit
    5. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Handel
    6. 3. Juni 2026: Stellungnahme: Ausschuss Verkehr
    7. 15. Juli 2026: Stellungnahme: Ausschuss Beschäftigung und Soziales
    8. 10. September 2026: Bericht angenommen im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
    9. 16. September 2026: Bericht für das Plenum eingereicht
  • Paket Schweiz–EU: Zwischenbericht ↗📍 Bereit für das Plenum · 📅 25. November
    🧭 Alle Schritte (10)
    1. 9. Oktober 2025: An die Ausschüsse überwiesen
    2. 26. Januar 2026: Berichtsentwurf im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
    3. 17. April 2026: Änderungsanträge im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
    4. 5. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Wirtschaft und Währung
    5. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Bürgerliche Freiheiten
    6. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Handel
    7. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Industrie und Energie
    8. 2. Juni 2026: Stellungnahme: Ausschuss Binnenmarkt
    9. 10. September 2026: Bericht angenommen im Ausschuss
    10. 15. September 2026: Bericht für das Plenum eingereicht

ℹ️ 🏛️ federführender Ausschuss · 👤 Berichterstatter:in · Legislative Observatory, HowTheyVote.eu

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

📡 Stimmen & Zitate5

«12.3014 Angenommen - Adopté 10.3473 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 10 Stimmen Dagegen ... 29 Stimmen 10.3818 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 26 Stimmen Dagegen ... 16 Stimmen 11.3464 …»

Auszug

«12.3014 Angenommen - Adopté 10.3473 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 10 Stimmen Dagegen ... 29 Stimmen 10.3818 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 26 Stimmen Dagegen ... 16 Stimmen 11.3464 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 11 Stimmen Dagegen ... 28 Stimmen»

in Abbruch der Verhandlungen über ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU

07.03.2012, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Bezug zur Landwirtschaft betrifft nicht die Zeit vor hundert Jahren - ich stamme direkt aus der Landwirtschaft.»

in Abbruch der Verhandlungen über ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU

Auszug

Mein Bezug zur Landwirtschaft betrifft nicht die Zeit vor hundert Jahren - ich stamme direkt aus der Landwirtschaft. Die Landwirtschaft ist auch mir ein sehr, sehr grosses und wesentliches Anliegen. Zusätzlich bin ich noch Berner - (Heiterkeit) was ich sage, um Ständerat Luginbühl zu quittieren.

07.03.2012, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte noch einige Bemerkungen anbringen, aber versuchen, nicht allzu lang zu sprechen.»

in Abbruch der Verhandlungen über ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU

Auszug

Ich möchte noch einige Bemerkungen anbringen, aber versuchen, nicht allzu lang zu sprechen. Eine erste Feststellung: Auch ich bin Bauernsohn, Bergbauernsohn. Wir stellen einmal mehr fest, dass in diesem Rat fast alle Bauernsöhne, Bauerntöchter oder mindestens Bauernenkel sind; es gibt nur wenige Ausnahmen.

07.03.2012, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte noch auf einige Dinge, die angesprochen wurden, eingehen: Herr Baumann, die Kommissionsmotion gibt zumindest heute keine Antwort in der Art, wie Sie es ausgeführt haben.»

in Abbruch der Verhandlungen über ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU

Auszug

Ich möchte noch auf einige Dinge, die angesprochen wurden, eingehen: Herr Baumann, die Kommissionsmotion gibt zumindest heute keine Antwort in der Art, wie Sie es ausgeführt haben. Ich bin lange genug in der Politik: Man schiebt das jetzt hinaus.

07.03.2012, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben vier Vorstösse vorliegen, und ich glaube, die Schwierigkeit ist, diese vier Motionen auseinanderzuhalten, weil sie Unterschiedliches wollen und unterschiedliche Auswirkungen haben.»

in Abbruch der Verhandlungen über ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU

Auszug

Wir haben vier Vorstösse vorliegen, und ich glaube, die Schwierigkeit ist, diese vier Motionen auseinanderzuhalten, weil sie Unterschiedliches wollen und unterschiedliche Auswirkungen haben.

07.03.2012, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Vorbereitung allfälliger Bilateraler III das Kapitel "Marktzugang für Agrarprodukte" und das Gesundheitsprogramm, soweit es die Schweizer Normen zur Herstellung von Zigaretten tangiert, vom künftigen Verhandlungsmandat auszuschliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die Interpellation von Siebenthal 11.3020 vom 4. Mai 2011 ausführte, könnte der vom Bundesrat verfolgte gesamtheitliche und koordinierte Ansatz grundsätzlich alle aktuellen bilateralen Dossiers umfassen.
    • Welche Dossiers aus schweizerischer Sicht zu diesem Ansatz gehören sollen und welche nicht, wird der Bundesrat nach Konsultation der interessierten Kreise - Aussenpolitische Kommissionen von National- und Ständerat, Kantone, Wirtschaftsdachverbände und Gewerkschaften - festlegen.
    • Der gesamtheitliche und koordinierte Ansatz hat zum Zweck, die Schweizer Interessen in den laufenden Dossiers Schweiz-EU optimal zu wahren.
    • Der Bundesrat wird keine neuen bilateralen Abkommen abschliessen, die nicht im Interesse unseres Landes sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3464 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.6.2011 — Sommersession 2011 · 104:64 (19 Enth.)
    ↩