Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3479 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schnellere Äufnung von Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi NoserZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über den Stilllegungs- und den Entsorgungsfonds dahingehend zu ändern, dass die nach aktuell bestem Wissen benötigten Mittel nach 40 Betriebsjahren respektive für Beznau I und II sowie Mühleberg bis 2015 vollständig einbezahlt sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 15 Stimmen Dagegen ... 27 Stimmen (1 Enthaltung)»

26.09.2013, 11:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir, da die Diskussion jetzt ja doch ein bisschen weiter geht, auch noch drei Bemerkungen: Die erste Bemerkung: Ich habe als Begründung dafür, dass man sagen kann, die Werke dürften jetzt eigentlich etwas …»

Auszug

«Erlauben Sie mir, da die Diskussion jetzt ja doch ein bisschen weiter geht, auch noch drei Bemerkungen: Die erste Bemerkung: Ich habe als Begründung dafür, dass man sagen kann, die Werke dürften jetzt eigentlich etwas länger laufen, die Sicherheit erwähnt. Dazu noch eine Ergänzung: Die Laufzeit eines Kernkraftwerks hä…»

26.09.2013, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Wort "Unterdeckung" ist der falsche Begriff.»

Auszug

Das Wort "Unterdeckung" ist der falsche Begriff. Wenn man die Endsumme kennt und [PAGE 911] man jährliche Beiträge leistet, um diese Endsumme zu erreichen, so ist man auf dem gesetzlich vorgegebenen Weg bezüglich der Einzahlung.

26.09.2013, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei allem Respekt, geschätzte Frau Bundesrätin, aber wollen Sie ernsthaft behaupten, dass die Töpfe per Ende 2012 keine Unterdeckung im Umfang von 6,6 Milliarden Franken aufweisen?»

Auszug

Bei allem Respekt, geschätzte Frau Bundesrätin, aber wollen Sie ernsthaft behaupten, dass die Töpfe per Ende 2012 keine Unterdeckung im Umfang von 6,6 Milliarden Franken aufweisen? Wenn Sie das tun, dann stimmt das nicht, was in den Unterlagen steht, die man von offizieller Seite bekommt.

26.09.2013, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser Frage geht es meines Erachtens nicht um das Risiko oder die Sicherheit und auch nicht um die Lebensdauer der Kernanlagen.»

Auszug

Bei dieser Frage geht es meines Erachtens nicht um das Risiko oder die Sicherheit und auch nicht um die Lebensdauer der Kernanlagen. Das ist eine Frage, die im Kernenergiegesetz geregelt ist.

26.09.2013, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über den Stilllegungs- und den Entsorgungsfonds dahingehend zu ändern, dass die nach aktuell bestem Wissen benötigten Mittel nach 40 Betriebsjahren respektive für Beznau I und II sowie Mühleberg bis 2015 vollständig einbezahlt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Rechte und Pflichten rund um die Entsorgung von Kernanlagen gehen massgeblich aus dem Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1), insbesondere den Artikeln 31 und 77 bis 82, sowie aus der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007 (SEFV; SR 732.17) hervor.
    • Nach Artikel 31 Absatz 1 KEG sind die Betreiber von Kernanlagen verpflichtet, ihre radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten sicher zu entsorgen.
    • Entsorgungskosten, die während des Betriebs von Kernkraftwerken (KKW) anfallen, müssen von ihnen laufend bezahlt werden.
    • Die Kosten für die Stilllegung der KKW sowie die nach deren Ausserbetriebnahme anfallenden Kosten für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle werden durch zwei unabhängige Fonds sichergestellt: den Stilllegungsfonds für Kernanlagen und den Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3479 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2013 — Frühjahrssession 2013 · 112:63 (8 Enth.)
    ↩