Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto ZanettiSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, alle notwendigen rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um die Versorgung von grossen bzw. besonders stromintensiven, im internationalen Wettbewerb stehenden Industrieunternehmungen mit elektrischem Strom zu international wettbewerbsfähigen Preisen sicherzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Der Motionär, Herr Zanetti, hat seine Motion aber inzwischen zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

03.06.2013, 21:45 · Amtliches Bulletin · Video

«11.3485 **Angenommen gemäss Ordnungsantrag Zanetti** Adopté selon la motion d'ordre Zanetti 11.3502 **Angenommen gemäss Ordnungsantrag Hess Hans** Adopté selon la motion d'ordre Hess Hans [SEITE 1275]»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.12.2011, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, das Vorgehen der UREK-SR ist richtig.»

Auszug

Ich kann es kurz machen. Ich glaube, das Vorgehen der UREK-SR ist richtig. Sie beantragt, die Behandlung der Motionen auszusetzen und abzuwarten. Sie haben ja erst kürzlich, im Rahmen der Diskussion über die Wasserzinsen, darüber beraten, wie man mit energieintensiven Unternehmen umgeht.

21.12.2011, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission würde die beiden uns vorgelegten Motionen gerne prüfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission würde die beiden uns vorgelegten Motionen gerne prüfen. Ich weise jedoch darauf hin, dass sie derzeit das Projekt eines Erlasses aus der parlamentarischen Initiative CEATE-CE 11.469, *«Kein Zuschlag gemäss Artikel 15b LEne für Grossverbraucher»*, ausarbeitet.

21.12.2011, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich schliesse mich den Ausführungen von Herrn Zanetti an und ergänze noch, dass der Bundesrat in der Antwort zur Motion Büttiker einen Bericht in Aussicht stellt.»

Auszug

Ich schliesse mich den Ausführungen von Herrn Zanetti an und ergänze noch, dass der Bundesrat in der Antwort zur Motion Büttiker einen Bericht in Aussicht stellt. Ich glaube, es ist richtig, wenn wir diesen Bericht abwarten und dann darüber befinden, ob wir die Motion aufrechterhalten wollen oder ob sie erfüllt ist.

21.12.2011, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, alle notwendigen rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um die Versorgung von grossen bzw. besonders stromintensiven, im internationalen Wettbewerb stehenden Industrieunternehmungen mit elektrischem Strom zu international wettbewerbsfähigen Preisen sicherzustellen.1
    + 2 mehr
    • Dabei sind insbesondere folgende Grundsätze zu beachten:
    • Im internationalen Wettbewerb stehende Unternehmen der Basisindustrien (Chemie, Lebensmittel, Maschinen u. a. m.) wie auch besonders stromintensive Unternehmen (Papier, Karton, Stahl, Glas u. a. m.), die ihren Energieverbrauch nach dem Stand der Technik und der wirtschaftlichen Tragbarkeit nachweislich laufend optimieren, dürfen nicht durch Stromkosten benachteiligt werden, die deutlich über denjenigen ihrer ausländischen Konkurrenten liegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit wettbewerbsfähiger Strompreise für die energieintensiven Industrien bewusst.
    • Für die Konkurrenzfähigkeit dieser Unternehmen auf dem internationalen Markt sind die Elektrizitätskosten ein wesentlicher Faktor.
    • Grundsätzlich sollen die Bedingungen der Strombeschaffung für energieintensive Unternehmen in der Schweiz deshalb vergleichbar sein mit denen ihrer Konkurrenten im europäischen Ausland.
    • Für den stabilen Netzbetrieb und die kostengünstige Versorgung der Schweiz ist die Einbindung in das europäische Stromnetz von entscheidender Bedeutung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3485 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩