Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3503 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erträge und Einnahmen des VBS zugunsten des VBS

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans HessOWObwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des eidgenössischen Finanzhaushaltrechtes in die Wege zu leiten und die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, dass alle durch das VBS realisierten Erträge und Einnahmen in den Folgejahren plafonderhöhend zur Verfügung stehen und nicht in die allgemeine Bundeskasse zurückfliessen.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Zurückgezogen - Retiré [PAGE 923]»

27.09.2011, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn Sie die heutige Traktandenliste anschauen, sehen Sie, dass auch meine Motion 11.3503 traktandiert ist, eine Motion mit ähnlichem Inhalt wie das soeben behandelte Postulat 11.3753; allerdings ist sie unter den …»

Auszug

«Wenn Sie die heutige Traktandenliste anschauen, sehen Sie, dass auch meine Motion 11.3503 traktandiert ist, eine Motion mit ähnlichem Inhalt wie das soeben behandelte Postulat 11.3753; allerdings ist sie unter den Vorlagen betreffend das Eidgenössische Finanzdepartement aufgeführt. Ich benutze jetzt die Gelegenheit, d…»

27.09.2011, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des eidgenössischen Finanzhaushaltrechtes in die Wege zu leiten und die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, dass alle durch das VBS realisierten Erträge und Einnahmen in den Folgejahren plafonderhöhend zur Verfügung stehen und nicht in die allgemeine Bundeskasse zurückfliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie in der Stellungnahme zur gleichlautenden Motion Wobmann bereits dargelegt (10.3552, "Erträge und Einnahmen des VBS zugunsten des VBS"), ist der Bundesrat der Auffassung, dass finanztechnische Ausnahmeregelungen für einzelne Departemente nicht gerechtfertigt sind und eine kohärente Führung des Bundeshaushalts dadurch verunmöglicht würde.
    • Die Bundeskasse vereinnahmt zwar die Erträge des VBS (180 Millionen Franken im Jahr 2009, davon 152 aus dem Armeebereich), doch sie übernimmt auch die Kosten in der Höhe von rund 4,5 Milliarden Franken, die derzeit jährlich für die Armee anfallen.
    • Würde nun der Ausgabenplafond der Armee erhöht, ohne dass der Bund über entsprechende Mehreinnahmen verfügt, wären Einsparungen bei den übrigen Departementen unvermeidlich.
    • Gerade auch aus diesem Grund würde ein Präzedenzfall geschaffen und würden die übrigen Departemente veranlasst, ebenfalls Anspruch auf eine derartige Sonderbehandlung zu erheben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3503 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩