Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3504 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Einbezug der Städte in die Evaluation des NFA

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Kurt FluriSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Am 24. November 2010 hat der Bundesrat den "Bericht über die Wirksamkeit des neuen Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011" vorgelegt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 24. November 2010 hat der Bundesrat den "Bericht über die Wirksamkeit des neuen Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011" vorgelegt.1
    + 4 mehr
    • Dieser wurde laut Artikel 48 FiLaV von einer Fachgruppe aus Vertretern von Bund und Kantonen begleitet.
    • Nach den ersten Erfahrungen mit dem NFA hat sich gezeigt, dass dieser nicht nur auf Bund und Kantone, sondern auch auf Städte und Gemeinden direkte Auswirkungen hat.
    • Deswegen wird der Bundesrat aufgefordert,
    • die direkten Auswirkungen des NFA auf Städte und Gemeinden in die künftige Evaluation des NFA in wichtigen Bereichen einzubeziehen (z. B. Schulen und Sozialbereich usw.);1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Verordnung zum Finanz- und Lastenausgleich sieht vor, dass der erste und der zweite Wirksamkeitsbericht die Auswirkungen des Übergangs zur NFA untersuchen.
    • So wurde im ersten Wirksamkeitsbericht unter anderem analysiert, inwiefern die Haushaltsneutralität der NFA zwischen Bund und Kantonen beim Übergang erfüllt war.
    • Gestützt auf das Ergebnis hat das Parlament in der Sommersession 2011 bekanntlich die Aufstockung der Mittel für den Finanzausgleich um 112 Millionen Franken beschlossen.
    • Die Motion fordert, dass auch später alle vier Jahre die aufgabenbezogenen Auswirkungen der NFA untersucht werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3504 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩