
← Start11.3520 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zeit für eine atomkritische Person an der Spitze des Ensi?
Erledigt
Eingereicht vonRobert Cramer
RC
GRÜGEGenf
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Robert Cramer
RC
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Der Gegenstand dieser Interpellation wird vollständig vom Titel wiedergegeben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Die Diskussion ist im Rahmen der ausserordentlichen Session 11.9008 geführt worden. - Das Geschäft ist damit erledigt.»
28.09.2011, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Gegenstand dieser Interpellation wird vollständig vom Titel wiedergegeben.1
+ 1 mehr
- Ist es angesichts der Tatsache, dass die Glaubwürdigkeit des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) eng mit dem Kritikvermögen seiner Mitglieder verbunden ist, nicht Zeit für eine atomkritische Person an der Spitze des Ensi?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die oberste Aufgabe des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) besteht darin, die Bevölkerung und die Umwelt vor den schädigenden Auswirkungen der Radioaktivität zu schützen.1
+ 4 mehr
- Ob das Ensi dieses Schutzziel erreichen kann, hängt vor allem von der Kompetenz dieser Fachbehörde ab.
- Die persönliche Einstellung zur Nutzung der Kernkraft spielt dabei keine Rolle; sie figuriert daher auch nicht auf der Liste der Anforderungen, nach denen der Bundesrat die Mitglieder des Ensi-Rates wählt.
- Ausschlaggebend sind vielmehr der Sachverstand, die Integrität und die Unabhängigkeit der Mitglieder des Ensi-Rates.
- Aufkommende Zweifel an diesen Eigenschaften werden durch das zuständige Departement UVEK überprüft, wie dies kürzlich im Fall des inzwischen zurückgetretenen Präsidenten des Ensi-Rates geschehen ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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