Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Lohnüberwacher einzusetzen.1
    + 4 mehr
    • Dieser muss garantieren, dass die Personenfreizügigkeit nicht zu Lohndruck auf einheimische Löhne führt.
    • Er erhält dazu die nötigen Befugnisse und Kompetenzen, vor allem in nicht durch ave GAV geschützten Bereichen.
    • Er arbeitet eng mit den nationalen und den kantonalen tripartiten Kommissionen zusammen.
    • Er erstellt jährlich einen Bericht über seine Tätigkeit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zur Überprüfung der Einhaltung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen wurden begleitend zur schrittweisen Einführung des freien Personenverkehrs zwischen der Schweiz und der EU die flankierenden Massnahmen erlassen.
    • Dazu wurden Kontrollorgane eingesetzt.
    • Die Kontrollorgane sind einerseits tripartite Kommissionen auf Bundesebene und in den Kantonen, die sich aus Vertretern von Behörden sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden zusammensetzen.
    • Die tripartiten Kommissionen beobachten den Arbeitsmarkt und insbesondere Branchen, in denen keine allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträge (ave GAV) existieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3532 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2011 — Herbstsession 2011 · 63:116 (2 Enth.)
    ↩