
← Start11.3579 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
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Erledigt
Eingereicht vonErika Forster-Vannini
EFFDP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Erika Forster-Vannini
EFFDP
SGSt. Gallen reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Wettbewerbsverzerrungen zu identifizieren, welche dazu führen, dass der Strompreis in der Schweiz nicht nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen gebildet wird, und anschliessend die gesetzlichen Massnahmen vorzuschlagen, um zu gewährleisten, dass sich der Strompreis für alle Verbraucher nach Marktgrundsätzen richtet.1
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📡 Stimmen & Zitate1
«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 15 Stimmen Dagegen ... 15 Stimmen Mit Stichentscheid des Präsidenten wird die Motion abgelehnt Avec la voix prépondérante du président la motion est rejetée»
28.09.2011, 20:50 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Wettbewerbsverzerrungen zu identifizieren, welche dazu führen, dass der Strompreis in der Schweiz nicht nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen gebildet wird, und anschliessend die gesetzlichen Massnahmen vorzuschlagen, um zu gewährleisten, dass sich der Strompreis für alle Verbraucher nach Marktgrundsätzen richtet.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat hat am 18. November 2009 das Bundesamt für Energie (BFE) beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007 (StromVG; SR 734.7) vorzubereiten.
- Die Erfahrungen in der ersten Phase der Marktöffnung hatten gezeigt, dass die erklärten Ziele der Marktöffnung, nämlich die Schaffung einer wettbewerbsorientierten und sicheren Stromversorgung mit transparenten Preisen, noch nicht erreicht wurden.
- Mit Inkrafttreten des StromVG wurde allen Endverbrauchern mit einem Jahresverbrauch von mindestens 100 Megawattstunden pro Verbrauchsstätte das Recht auf Netzzugang eingeräumt.
- Das bedeutet, dass diese Endverbraucher Elektrizität von einem Lieferanten freier Wahl beziehen und die Lieferkonditionen mit dem Lieferanten individuell vereinbaren können.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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