
← Start11.3592 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Prämienbschiss?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Mit Einführung der neuen Spitalfinanzierung muss die Grundversicherung Leistungen übernehmen, die bisher von den Zusatzversicherungen bezahlt wurden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit Einführung der neuen Spitalfinanzierung muss die Grundversicherung Leistungen übernehmen, die bisher von den Zusatzversicherungen bezahlt wurden.1
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- Folglich ist zu erwarten, dass die Prämien für die Zusatzversicherungen fürs kommende Jahr im selben Umfang sinken.
- Nach Angaben der GDK handelt es sich um einen Betrag von deutlich mehr als 1 Milliarde Franken.
- Verschiedene Bemerkungen von Versicherungsvertreterinnen und -vertretern lassen aber den Verdacht aufkommen, dass die Krankenversicherungen diese Entlastungen nicht an die Versicherten weitergeben werden.
- Vor dem Hintergrund dieses drohenden Prämienbschisses bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
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Antwort des Bundesrates
- In seiner Botschaft vom 15. September 2004 zur KVG-Revision im Bereich der Spitalfinanzierung (BBl 2004 5551) ging der Bundesrat, gestützt auf eine Hochrechnung, von einer Entlastung der Zusatzversicherungen zwischen 280 und 340 Millionen Franken im Bereich der öffentlichen Spitäler aus.1
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- Diese resultiert aus der höheren Kostenbeteiligung der Kantone bei innerkantonalen Behandlungen, welche in der privaten und halbprivaten Abteilung öffentlicher und öffentlich subventionierter Spitäler erfolgen wird.
- Nicht beziffert werden konnte der finanzielle Effekt, welcher sich ergeben wird, wenn die Kantone die Leistungen bisher nicht subventionierter Spitäler im Umfang des erteilten Leistungsauftrags neu mitfinanzieren werden.
- Dieser Effekt ist wesentlich davon abhängig, wie die kantonalen Spitallisten ausgestaltet werden.
- Inwieweit die obligatorische Krankenpflegeversicherung und die Zusatzversicherung entlastet werden, hängt von der Ausgangslage ab: In einigen Kantonen wie Bern, Freiburg oder Thurgau vergütet die obligatorische Krankenpflegeversicherung heute Tarife, die die vollen Kosten (Betriebs- und Investitionskosten) der nichtsubventionierten Spitäler decken.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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