Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Theophil PfisterSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Im Herbst 2011 wird voraussichtlich die Wiederholung der schon 1988 proklamierten einseitigen Gründung eines Palästinenserstaates erfolgen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Herbst 2011 wird voraussichtlich die Wiederholung der schon 1988 proklamierten einseitigen Gründung eines Palästinenserstaates erfolgen.1
    + 4 mehr
    • Dieses Anliegen wird dann auch in der Uno-Generalversammlung eingebracht.
    • Voraussichtlich werden sich einige europäische Staaten der Versuchung nicht entziehen können, diese gefährliche Eskalation zu unterstützen; dies ungeachtet der Tatsache, dass die Ziele der Initianten (Hamas) die Vernichtung Israels vorsehen und sie einer Geisel (Gilad Shalit) den Besuch durch das IKRK verweigern.
    • Die Proklamation und die Unterstützung eines neuen Staates ohne Verhandlungslösung bedeuten zudem ein hohes Risiko und widersprechen einer neutralitätsorientierten Aussenpolitik.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz ist für eine diplomatische Lösung im Nahost-Konflikt, die die Schaffung eines lebensfähigen palästinensischen Staates vorsieht, der friedlich Seite an Seite mit dem Staat Israel existiert und über sichere und allgemein anerkannte Grenzen verfügt.1
    + 3 mehr
    • In diesem Sinne bemüht sich die Schweiz, einen konstruktiven Beitrag zur Lösung des Nahost-Konflikts zu leisten.
    • Die Genfer Initiative ist eines der Zeugnisse unseres Engagements.
    • Die Schweiz ist überzeugt, dass ein Frieden im Nahen Osten nur durch den Einbezug aller wichtigen Akteure möglich ist, weshalb sie als neutrales Land den Dialog zwischen allen relevanten Parteien in der Region pflegt und unterstützt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3612 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩