
← Start11.3615 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Energiepolitik
Erledigt
Eingereicht vonChristoffel Brändli
CBSVP
GRGraubünden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christoffel Brändli
CBSVP
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Ein Ziel des Energiegesetzes ist es, bis zum Jahre 2030 jährlich mindestens 5400 Gigawattstunden mehr erneuerbare Energie zu produzieren.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Herr Brändli ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Die Diskussion ist im Rahmen der ausserordentlichen Session 11.9008 geführt worden. - Das Geschäft ist damit erledigt.»
29.09.2011, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ein Ziel des Energiegesetzes ist es, bis zum Jahre 2030 jährlich mindestens 5400 Gigawattstunden mehr erneuerbare Energie zu produzieren.1
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- Hauptinstrument, um dieses Ziel zu erreichen, ist die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV).
- Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass die KEV immer mehr dazu missbraucht wird, über die Subventionierung ineffizienter Anlagen ein Geschäft zu machen.
- Auffallend ist dabei, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis sehr oft in einem krassen Missverhältnis steht.
- Ein Vergleich mit Deutschland zeigt, dass mit den gleichen Mitteln doppelt, wenn nicht gar dreimal so viele Anlagen gefördert werden könnten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Energiegesetz (EnG; SR 730.0) verpflichtet die Netzbetreiber zur Abnahme und Vergütung von Strom, der aus Neuanlagen durch die Nutzung von Sonnenenergie, Geothermie, Windenergie, Wasserkraft bis zu 10 Megawatt sowie Biomasse und Abfällen aus Biomasse gewonnen wird.1
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- Gemäss Artikel 7a EnG richtet sich diese Vergütung nach den im Erstellungsjahr geltenden Gestehungskosten von sogenannten Referenzanlagen.
- Ineffiziente Anlagen können damit nicht kostendeckend betrieben werden; der Anreiz, möglichst effizient zu operieren, ist gerade durch das System der "Normvergütungssätze" durchaus gegeben.
- Der Bundesrat hat an seiner Klausur vom 25. Mai 2011 entschieden, dass die bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden sollen.
- Gleichzeitig hat der Bundesrat die Eckpunkte seiner neuen Energiestrategie 2050 festgelegt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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