
← Start11.3633 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Gebäudeprogramm wirklich attraktiv gestalten
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hugues Hiltpold
HHFDP
GEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf auszuarbeiten, gemäss dem die Finanzierung der Massnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen im Gebäudebereich mit einem Betrag gefördert werden kann, der die jetzigen 200 Millionen Franken pro Jahr übersteigt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf auszuarbeiten, gemäss dem die Finanzierung der Massnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen im Gebäudebereich mit einem Betrag gefördert werden kann, der die jetzigen 200 Millionen Franken pro Jahr übersteigt.1
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- Dieser Betrag soll auf den Einnahmen aus der CO2-Abgabe erhoben werden, jedoch ohne dass die aktuelle Abgabe erhöht wird.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat weiss um das grosse CO2-Einsparpotenzial im Gebäudebereich.
- Aus diesem Grund wurde 2010 das Gebäudeprogramm eingeführt.
- Dieses wird gemäss geltendem CO2-Gesetz über eine Teilzweckbindung der CO2-Abgabe alimentiert: Ein Drittel des Ertrags aus der CO2-Abgabe, höchstens 200 Millionen Franken pro Jahr, wird für Massnahmen zur Verminderung der CO2-Emissionen bei Gebäuden verwendet.
- Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zur Revision des CO2-Gesetzes für die Zeit nach 2012 hat der Ständerat den Maximalbetrag für das Gebäudeprogramm auf 300 Millionen Franken pro Jahr angehoben.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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