Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3633 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Gebäudeprogramm wirklich attraktiv gestalten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hugues HiltpoldGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf auszuarbeiten, gemäss dem die Finanzierung der Massnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen im Gebäudebereich mit einem Betrag gefördert werden kann, der die jetzigen 200 Millionen Franken pro Jahr übersteigt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf auszuarbeiten, gemäss dem die Finanzierung der Massnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen im Gebäudebereich mit einem Betrag gefördert werden kann, der die jetzigen 200 Millionen Franken pro Jahr übersteigt.1
    + 1 mehr
    • Dieser Betrag soll auf den Einnahmen aus der CO2-Abgabe erhoben werden, jedoch ohne dass die aktuelle Abgabe erhöht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat weiss um das grosse CO2-Einsparpotenzial im Gebäudebereich.
    • Aus diesem Grund wurde 2010 das Gebäudeprogramm eingeführt.
    • Dieses wird gemäss geltendem CO2-Gesetz über eine Teilzweckbindung der CO2-Abgabe alimentiert: Ein Drittel des Ertrags aus der CO2-Abgabe, höchstens 200 Millionen Franken pro Jahr, wird für Massnahmen zur Verminderung der CO2-Emissionen bei Gebäuden verwendet.
    • Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zur Revision des CO2-Gesetzes für die Zeit nach 2012 hat der Ständerat den Maximalbetrag für das Gebäudeprogramm auf 300 Millionen Franken pro Jahr angehoben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3633 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩