Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3646 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Patientengerechte, personalverträgliche und qualitätsorientierte Einführung von Fallpauschalen

Erledigt

Eingereicht von

Sozialdemokratische Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sozialdemokratische Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat stellt vor der schweizweiten Einführung von DRG folgende Voraussetzungen sicher:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat stellt vor der schweizweiten Einführung von DRG folgende Voraussetzungen sicher:1
    + 4 mehr
    • Das DRG-System wird stufenweise eingeführt und umfasst in einem ersten Schritt nur die häufigsten Wahleingriffe.
    • Die Tarifpartner einigen sich vorher auf die Art und Zahl dieser Eingriffe.
    • Die definierten Diagnosegruppen müssen mit validen schweizerischen Finanzzahlen hinterlegt sein und dürfen keine sensiblen Krankheitsdaten betreffen.
    • Nach einer Evaluation wird über eine Fortführung oder Ausweitung auf weitere Bereiche der stationären Versorgung entschieden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 6. Juli 2011 die Einführungsversion der gesamtschweizerisch gültigen Tarifstruktur Swiss DRG genehmigt.
    • Er geht daher von einer Einführung der Tarifstruktur per 1. Januar 2012 aus.
    • Zu den angeführten Argumenten nimmt er wie folgt Stellung:
    • Absatz 1 der Übergangsbestimmungen zur KVG-Revision im Bereich der Spitalfinanzierung hält explizit fest, dass die Einführung der leistungsbezogenen Pauschalen am 31. Dezember 2011 abgeschlossen sein muss.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Sozialdemokratische FraktionUrheber/inGesundheitThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3646 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2011 — Herbstsession 2011 · 62:117 (4 Enth.)
    ↩