
← Start11.3646 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Patientengerechte, personalverträgliche und qualitätsorientierte Einführung von Fallpauschalen
Erledigt
Eingereicht vonSFSozialdemokratische Fraktion
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- SFSozialdemokratische Fraktion reicht Motion ein.
- Der Bundesrat stellt vor der schweizweiten Einführung von DRG folgende Voraussetzungen sicher:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat stellt vor der schweizweiten Einführung von DRG folgende Voraussetzungen sicher:1
+ 4 mehr
- Das DRG-System wird stufenweise eingeführt und umfasst in einem ersten Schritt nur die häufigsten Wahleingriffe.
- Die Tarifpartner einigen sich vorher auf die Art und Zahl dieser Eingriffe.
- Die definierten Diagnosegruppen müssen mit validen schweizerischen Finanzzahlen hinterlegt sein und dürfen keine sensiblen Krankheitsdaten betreffen.
- Nach einer Evaluation wird über eine Fortführung oder Ausweitung auf weitere Bereiche der stationären Versorgung entschieden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat am 6. Juli 2011 die Einführungsversion der gesamtschweizerisch gültigen Tarifstruktur Swiss DRG genehmigt.
- Er geht daher von einer Einführung der Tarifstruktur per 1. Januar 2012 aus.
- Zu den angeführten Argumenten nimmt er wie folgt Stellung:
- Absatz 1 der Übergangsbestimmungen zur KVG-Revision im Bereich der Spitalfinanzierung hält explizit fest, dass die Einführung der leistungsbezogenen Pauschalen am 31. Dezember 2011 abgeschlossen sein muss.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
SF
Sozialdemokratische FraktionUrheber/inGesundheitThema