Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Streiff-FellerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen im IV- und Behindertenbereich zu ergänzen, damit die Datenerfassung und die Weitergabe der Daten dem heutigen Bedarf der Anspruchsgruppen (wie Kantone, Insos) gerecht werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen im IV- und Behindertenbereich zu ergänzen, damit die Datenerfassung und die Weitergabe der Daten dem heutigen Bedarf der Anspruchsgruppen (wie Kantone, Insos) gerecht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die 27 IV-Stellen und rund 100 AHV-Ausgleichskassen erfassen die Daten zu den einzelnen Massnahmen, die einer versicherten Person zugesprochen werden, und übermitteln sie elektronisch der Zentralen Ausgleichsstelle in Genf.
    • Dort werden die Daten codiert und abgespeichert, damit sie für die verschiedenen Statistiken der IV zur Verfügung stehen.
    • Ausserdem werden im Rahmen von Monitorings weitere Daten erhoben.
    • Beispiele dafür sind das Monitoring der beruflichen Eingliederungsmassnahmen oder das Monitoring der Übergänge zwischen Sozialhilfe, Invalidenversicherung und Arbeitslosenversicherung ("Shivalv-Monitoring").1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3647 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩