Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3656 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Internationale Verbundlösung zur Lagerung nuklearer Abfälle als zusätzliche Option

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Im Prozess um die Evaluation eines Standortes für ein geologisches Tiefenlager konzentrieren sich die Arbeiten bisher ausschliesslich auf eine Lösung im Inland; dies primär, weil das Kernenergiegesetz (KEG) vorsieht, dass die in der Schweiz anfallenden radioaktiven Abfälle grundsätzlich im Inland entsorgt werden müssen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Die Diskussion ist im Rahmen der ausserordentlichen Session 11.9008 geführt worden. - Das Geschäft ist damit erledigt.»

28.09.2011, 19:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Prozess um die Evaluation eines Standortes für ein geologisches Tiefenlager konzentrieren sich die Arbeiten bisher ausschliesslich auf eine Lösung im Inland; dies primär, weil das Kernenergiegesetz (KEG) vorsieht, dass die in der Schweiz anfallenden radioaktiven Abfälle grundsätzlich im Inland entsorgt werden müssen.1
    + 4 mehr
    • In der Realität wird es immer wahrscheinlicher, dass keine der Standortregionen bereit sein wird, die Atomabfälle freiwillig zu übernehmen.
    • Es zeichnet sich somit eine Lösung ab, bei der eine relativ dicht besiedelte Region gegen ihren Willen zum nationalen Endlager genötigt wird - mit unabsehbaren negativen Folgen auf Jahrhunderte hinaus.
    • Vor diesem unbefriedigenden Hintergrund ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Ist er grundsätzlich bereit, sich bei der Evaluation für die sachgerechte Lagerung radioaktiver Abfälle für eine koordinierte internationale Verbundlösung einzusetzen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) regelt die Entsorgung der radioaktiven Abfälle.1
    + 4 mehr
    • Es legt insbesondere das Verursacherprinzip, die grundsätzliche Entsorgung in der Schweiz sowie die Lagerung in geeigneten geologisch stabilen Schichten (geologische Tiefenlager) fest.
    • Oberstes Ziel der Entsorgung der radioaktiven Abfälle ist, ebenfalls gemäss KEG, der dauernde Schutz von Mensch und Umwelt.
    • Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Festlegung von Standorten für geologische Tiefenlager schwierig ist.
    • Deshalb wurde während mehreren Jahren zusammen mit allen relevanten Akteurinnen und Akteuren, insbesondere den Kantonen, der Konzeptteil Sachplan geologische Tiefenlager erarbeitet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3656 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩