Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Susanne Leutenegger OberholzerBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der den Stand des Schutzes der Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz im Vergleich zur EU und zu anderen vergleichbaren Ländern aufzeigt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der den Stand des Schutzes der Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz im Vergleich zur EU und zu anderen vergleichbaren Ländern aufzeigt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Am 22. Dezember 2010 hat das Staatssekretariat für Wirtschaft im Rahmen der Revision des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb einem Auftrag der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates Folge geleistet und den Bericht "Rechtsvergleich zwischen dem EU-Recht und dem Schweizer Recht im Bereich des Konsumentenschutzes" vorgelegt.
    • Unter Vorbehalt einiger Aktualisierungen beantwortet dieses Dokument die Forderung des Postulates nach einem Vergleich zwischen dem Schweizer Recht und dem EU-Recht zum Konsumentenschutz.
    • Hinsichtlich eines Vergleichs zwischen dem Schweizer Recht und dem Recht anderer vergleichbaren Länder ist das Bundesamt für Justiz dabei, einen Auftrag zu diesem Thema an das Institut für Rechtsvergleichung auszuarbeiten, mit Frist bis Ende 2011.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3682 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 23.12.2011 — Wintersession 2011 · 81:106 (2 Enth.)
    ↩