Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus HutterZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat hat für elektrisch betriebene Personenfahrzeuge eine neue Fahrzeugkategorie zwischen Fahrrad und Motorfahrrad zu definieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat für elektrisch betriebene Personenfahrzeuge eine neue Fahrzeugkategorie zwischen Fahrrad und Motorfahrrad zu definieren.1
    + 4 mehr
    • Für die Einstufung gilt die maximale Geschwindigkeit und nicht die Motorenleistung.
    • Weitere Kriterien können die Breite der Fahrzeuge sein.
    • Für die Fahrberechtigung dieser Fahrzeuge soll höchstens das Alter definiert werden.
    • Von einer Führerprüfung ist abzusehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Elektrisch betriebene Fahrzeuge werden immer beliebter, ihre Anwendungsbereiche vielfältiger.
    • Der Bundesrat beobachtet diese Entwicklung aufmerksam und trägt den damit verbundenen Bedürfnissen so weit wie möglich Rechnung.
    • Vor diesem Hintergrund hat das Bundesamt für Strassen (Astra) am 20. Juni 2011 Weisungen betreffend Erleichterungen für bestimmte als Kleinmotorrad zugelassene Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb erlassen.
    • Die Erleichterungen gelten für mehrspurige Fahrzeuge, die entweder über einen speziellen elektrischen Antrieb (z. B. Stehroller wie Segway) oder eine elektrische Tretunterstützung (z. B. dreirädrige Rikschas) verfügen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3684 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩