Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MüllerSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • In der Umgebung von mehreren Asylzentren in der Schweiz wird die Bevölkerung durch Autoaufbrüche, Ladendiebstähle, Taschendiebstähle, Tätlichkeiten usw. belästigt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Interpellation ist aufgrund der vorhergehenden Diskussion erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.09.2011, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Umgebung von mehreren Asylzentren in der Schweiz wird die Bevölkerung durch Autoaufbrüche, Ladendiebstähle, Taschendiebstähle, Tätlichkeiten usw. belästigt.1
    + 4 mehr
    • Als Täter wurden mehrfach Asylbewerber aus Nordafrika, insbesondere aus Tunesien und Marokko, ermittelt.
    • Dazu stellen sich folgende Fragen:
    • Ist der Bundesrat bereit, bei den Kantonen auf die schnelle Strafverfolgung und Verurteilung solcher Asylbewerber hinzuwirken?
    • Ist er bereit, beim Bundesamt für Migration (BFM) darauf hinzuwirken, dass auf Asylgesuche von solchen Straftätern nicht eingetreten wird und dass im Sinne einer Schwergewichtsbildung in der BFM-Organisation solche Asylbewerber umgehend ausgeschafft werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat bedauert die vom Interpellanten beschriebene Situation.1
    + 4 mehr
    • Es handelt sich dabei um Straftaten, für deren Verfolgung die Kantone zuständig sind.
    • Der Bundesrat hat diesbezüglich keine Kompetenzen oder Handlungsmöglichkeiten.
    • Er hat jedoch Massnahmen zur Vorbeugung solcher Gewalttaten und zur Erhöhung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung ergriffen: namentlich eine verstärkte Betreuung der Asylsuchenden, ein grösseres Angebot an gemeinnütziger Arbeit und an Beschäftigungsprogrammen, die Schaffung einer Tagesstruktur in Kreuzlingen, womit die Belegungszahl des Zentrums verringert wird, sowie eine Verstärkung der Patrouillen der Sicherheitsdienstleistungserbringer (Anzahl, Dauer und Einsatzgebiet).
    • Zunächst möchte der Bundesrat daran erinnern, dass die delinquierenden Asylsuchenden eine Minderheit darstellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3690 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩