Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich von SiebenthalBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Kantone pro Jahr mehrere Akontozahlungen für die Direktzahlungen leisten können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 14 Stimmen Dagegen ... 10 Stimmen (4 Enthaltungen)»

13.03.2013, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Situation ist die, dass die erste Akontozahlung erst Mitte Jahr geleistet werden kann.»

Auszug

Die Situation ist die, dass die erste Akontozahlung erst Mitte Jahr geleistet werden kann. Wieso? Weil erst in den Monaten April und Mai die Grundlagen dafür - und die Bauernbetriebe liefern sie - zur Verfügung stehen.

13.03.2013, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Kommission - das muss vielleicht noch ergänzt werden - war es sehr, sehr knapp.»

Auszug

In der Kommission - das muss vielleicht noch ergänzt werden - war es sehr, sehr knapp. Der Präsident gab den Stichentscheid zur Ablehnung der Motion. Deshalb ist es auch rechtens, dass wir probieren, hier eine Mehrheit für die Motion zu bekommen.

13.03.2013, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben noch einige Kommissionsgeschäfte zu behandeln.»

Auszug

Wir haben noch einige Kommissionsgeschäfte zu behandeln. Ich spreche zuerst zur Motion von Siebenthal 11.3698, "Regelmässige Auszahlung von Direktzahlungen". Diese Motion wurde am 17. Juni 2011 eingereicht.

13.03.2013, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Föhn, Baumann, Zanetti) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Föhn, Baumann, Zanetti) Adopter la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Föhn, Baumann, Zanetti) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Föhn, Baumann, Zanetti) Adopter la motion Il presidente (Lombardi Filippo, presidente): Avete ricevuto un rapporto scritto della commission…»

13.03.2013, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Kantone pro Jahr mehrere Akontozahlungen für die Direktzahlungen leisten können.1
    + 1 mehr
    • Die Zahlungen müssten den Kantonen vom Bund vorfinanziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Grundsätze betreffend Ausrichtung der Direktzahlungen basieren auf dem Subventionsgesetz (SR 616.1 SuG).
    • Gemäss Artikel 23 dieses Gesetzes dürfen Finanzhilfen und Abgeltungen frühestens ausbezahlt werden, wenn und soweit Aufwendungen unmittelbar bevorstehen.
    • Aufgrund dieser gesetzlichen Grundlage hat der Bundesrat heute in Artikel 68 der Direktzahlungsverordnung definiert, dass die Kantone Mitte Jahr eine Akontozahlung von maximal 50 Prozent des Gesamtbetrags oder des Vorjahresbetrags auszahlen und den entsprechenden Vorschuss beim Bundesamt für Landwirtschaft verlangen können.
    • Von dieser Möglichkeit machen alle Kantone Gebrauch.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3698 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2012 — Sommersession 2012 · 143:30 (14 Enth.)
    ↩