Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3708 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Umbau statt Ausbau der kostendeckenden Einspeisevergütung

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LeuteneggerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Massnahmen vorzuschlagen, welche es erlauben, das heutige System der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) auf Basis der beschlossenen Abgaben zu einem zeitlich befristeten System (längstens bis 2020) von Investitionsbeiträgen (Anschubfinanzierungen) umzubauen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Bei der Geothermie ist es schwierig, das zu sagen, weil die Einschätzungen zu Geothermie bei uns in den nächsten 10 Jahren noch relativ vage sind.»

Auszug

Bei der Geothermie ist es schwierig, das zu sagen, weil die Einschätzungen zu Geothermie bei uns in den nächsten 10 Jahren noch relativ vage sind. Wenn dann ein Durchbruch gelingt und dieser Bereich bedeutsam wird, haben wir natürlich im KEV-Topf beträchtliche Bürgschaftsmittel zurückgestellt.

19.06.2013, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Abgabe sollte ja eine endliche Geschichte sein, da sie, wenn der Zweck erfüllt ist, auch wieder verschwinden sollte.»

Auszug

Frau Bundesrätin, ich habe noch eine Frage. Eine Abgabe sollte ja eine endliche Geschichte sein, da sie, wenn der Zweck erfüllt ist, auch wieder verschwinden sollte.

19.06.2013, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Das steht dann irgendwo unten auch noch, aber Sie wollen klar, dass wir mit der Förderung bis 2020 aufhören.»

Auszug

Herr Nationalrat Leutenegger führt etwas aus, was nicht ganz dem Text der Motion entspricht. Er will das ganze System befristen, nicht nur die Dauer der KEV-Sätze. Das steht dann irgendwo unten auch noch, aber Sie wollen klar, dass wir mit der Förderung bis 2020 aufhören.

19.06.2013, 20:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser Motion geht es um den Umbau der KEV.»

Auszug

Bei dieser Motion geht es um den Umbau der KEV. Wir haben schon bei der letzten Revision einen grossen Teil des Umbaus durchgebracht. Hier geht es nun um die Anschubfinanzierung. Es geht darum, dass die KEV-Gelder nicht eingesetzt werden sollen, um die Anlagen 25 Jahre lang zu subventionieren.

19.06.2013, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Massnahmen vorzuschlagen, welche es erlauben, das heutige System der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) auf Basis der beschlossenen Abgaben zu einem zeitlich befristeten System (längstens bis 2020) von Investitionsbeiträgen (Anschubfinanzierungen) umzubauen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird dem Parlament gestützt auf Artikel 20 Absatz 3 und Artikel 28b Absatz 2 des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 (SR 730.0) bis Mitte 2012 umfassend über die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) Bericht erstatten.
    • Die bisherigen Erfolge der KEV und die Verbesserungsmöglichkeiten zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien werden ferner im Rahmen der Arbeiten zur bundesrätlichen Energiestrategie 2050 vertieft analysiert werden.
    • Im Bericht werden allfällige Optionen oder Ergänzungen behandelt und Vorschläge zur Optimierung des Fördersystems gemacht werden.
    • Auch das mit der Motion vorgeschlagene Alternativsystem wird im Rahmen dieser Arbeiten geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3708 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2013 — Sommersession 2013 · 76:98 (1 Enth.)
    ↩