Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3712 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sicherstellung der Ersatzbeschaffung grosser Rüstungsvorhaben

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HurterSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Finanzhaushaltgesetzes zu unterbreiten, damit ein Fonds für grosse Rüstungsvorhaben geschaffen werden kann, der unter anderem mit den Erträgen aus Verkäufen oder Vermietungen von Armeeliegenschaften und Armeematerial sowie aus den von der Armee erbrachten Dienstleistungen gespiesen wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Finanzhaushaltgesetzes zu unterbreiten, damit ein Fonds für grosse Rüstungsvorhaben geschaffen werden kann, der unter anderem mit den Erträgen aus Verkäufen oder Vermietungen von Armeeliegenschaften und Armeematerial sowie aus den von der Armee erbrachten Dienstleistungen gespiesen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat spricht sich aus zwei Gründen gegen die Forderungen der Motion aus:
    • Zum einen ist die Errichtung eines dauerhaften Fonds für "grosse" Rüstungsvorhaben aus finanzpolitischen Grundsatzüberlegungen abzulehnen: Fondslösungen und Zweckbindungen von Einnahmen verringern die Transparenz im Bundeshaushalt und schränken den Spielraum für die Bildung finanzpolitischer Prioritäten ein.
    • Zudem verleiten sie zu einem zu grosszügigen Umgang mit den finanziellen Mitteln.
    • Allenfalls denkbar wäre eine befristete Fondslösung für die Beschaffung von Kampfflugzeugen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3712 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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