Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas WeibelZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, analog zum ATSG ein schlankes Rahmengesetz für Sozialhilfe vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, analog zum ATSG ein schlankes Rahmengesetz für Sozialhilfe vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet die Sozialhilfe als festen Bestandteil des Systems der sozialen Sicherheit.
    • Sie erfüllt eine zentrale Aufgabe in der Armutsbekämpfung, indem sie als letztes Auffangnetz dient.
    • Insbesondere soll die Sozialhilfe die Betroffenen darin unterstützen, sich in die Sozial- und Arbeitswelt zu integrieren.
    • Dieser Integrationsauftrag kann nur in Kenntnis der konkreten lokalen Verhältnisse erfüllt werden, weshalb die Durchführung auf jeden Fall auf kantonaler oder lokaler Ebene verbleiben muss.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3714 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩