
← Start11.3718 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Neue Regionalpolitik und OECD-Empfehlungen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Dominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Das Staatsekretariat für Wirtschaft (Seco) hat erstmals die neue Regionalpolitik (NRP) der Schweiz von der OECD bewerten lassen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Staatsekretariat für Wirtschaft (Seco) hat erstmals die neue Regionalpolitik (NRP) der Schweiz von der OECD bewerten lassen.1
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- Der im Januar 2011 veröffentlichte Bericht ist insgesamt positiv, zeigt aber auch Verbesserungsmöglichkeiten auf.
- Demnach stellt nach Ansicht der OECD die Trennung zwischen der Regional- und der Agglomerationspolitik ein Hindernis für die wirtschaftliche Entwicklung dar.
- Die OECD empfiehlt auch, die Regionalpolitik auf die gesamte Schweiz auszuweiten und sie eng mit der Agglomerationspolitik zu verknüpfen.
- Laut OECD ist die Innovationsförderung ein weiterer wichtiger Bestandteil der NRP, den es zu verbessern gilt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Urbane und ländlichen Räume stellen eng verflochtene funktionale Wirtschafts- und Lebensräume dar.1
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- Dabei gelten die städtischen Zentren als Motoren der Volkswirtschaft.
- Um sich wirtschaftlich zu entwickeln, müssen Umlandregionen Impulse aus den Zentren aufnehmen und nutzen können.
- Dieses Prinzip gilt für Metropolitanregionen wie für kleinere ländliche Agglomerationen mit ihren Peripherien und bestätigt sich in verschiedenen Projekten der Neuen Regionalpolitik (NRP).
- Der Bundesrat hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) beauftragt, im Hinblick auf die Fortführung der Agglomerationspolitik sowie das neue Mehrjahresprogramm der Regionalpolitik ab 2016 eine bessere Verknüpfung der beiden Politikbereiche zu prüfen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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