Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3728 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bewilligungsverfahren für neue erneuerbare Energien

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans GrunderBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«In der Stossrichtung habe ich null Differenzen mit Herrn Grunder.»

Auszug

In der Stossrichtung habe ich null Differenzen mit Herrn Grunder. Wir alle wollen Verfahren beschleunigen, es soll einfacher werden, und wir möchten auch irgendwo realisieren und nicht nur planen. Aber es gibt eine Verfassung.

19.06.2013, 20:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich mache es kurz; vielleicht können wir meine beiden Motionen gemeinsam behandeln.»

Auszug

Ich mache es kurz; vielleicht können wir meine beiden Motionen gemeinsam behandeln. [PAGE 1119] Die Motion 11.3728, die ich im Jahre 2011 eingereicht habe, verlangt im Wesentlichen, dass die Bewilligungsverfahren für erneuerbare Energien gestrafft werden.

19.06.2013, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit1
    + 2 mehr
    • für gewisse Anlagen (Art und Grösse sind zu definieren) ein konzentriertes und koordiniertes bundesrechtliches Bewilligungsverfahren von einer einzigen Behörde des Bundes durchgeführt werden kann (analog Verfahren Leitungen);
    • Einräumung behördlicher Planungssicherheit im Sinne frühzeitiger Festlegung der Position der zuständigen Behörden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist mit dem Motionär der Ansicht, dass im Bereich der erneuerbaren Energien grosse Anstrengungen nötig sind, um den von Bundesrat und Nationalrat beschlossenen Atomausstieg möglich zu machen.
    • Trotzdem ist der Bund an die Kompetenzverteilung der Bundesverfassung gebunden.
    • Dem Bund fehlt heute die Kompetenz, generell für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien Bewilligungsverfahren durch Bundesbehörden, wie sie das Elektrizitätsgesetz für Stromleitungen kennt, einzuführen.
    • Diesbezüglich kann auf die Antwort des Bundesrates vom 4. Juni 2010 auf die Motion der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates 10.3344, "Beschleunigung der Bewilligungsverfahren bei Anlagen für erneuerbare Energien durch eine Koordinationsgesetzgebung", verwiesen werden, die aufgrund der verfassungsrechtlichen Bedenken mit entsprechenden Änderungen an den Bundesrat überwiesen wurde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3728 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2013 — Sommersession 2013 · 45:125 (5 Enth.)
    ↩