
← Start11.3735 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Bau von Windenergieanlagen in Wäldern und an Waldrändern
Erledigt
Eingereicht vonErich von Siebenthal
EVSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Erich von Siebenthal
EVSVP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 89 Absätze 1 und 2 der Bundesverfassung, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit der Bau von Windenergieanlagen gegen nutzenorientierte Entschädigung des Waldeigentümers und Einbindung in Partnerschaften in Waldgebieten vereinfacht und ohne bürokratische Hürden möglich wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 89 Absätze 1 und 2 der Bundesverfassung, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit der Bau von Windenergieanlagen gegen nutzenorientierte Entschädigung des Waldeigentümers und Einbindung in Partnerschaften in Waldgebieten vereinfacht und ohne bürokratische Hürden möglich wird.1
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- Weiter sollen die Ausführungsbestimmungen im Konzept Windenergie Schweiz von 2004 sowie die "Empfehlung zur Planung von Windenergieanlagen" aus dem Jahr 2010 entsprechend angepasst werden.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Artikel 89 der Bundesverfassung fordert neben einer sicheren und wirtschaftlichen auch eine umweltverträgliche Energieversorgung.
- Die Waldgesetzgebung steht mit diesen Anforderungen nicht im Widerspruch.
- Waldrodungen sind gemäss Artikel 5 des Waldgesetzes (WaG; SR 921.0) grundsätzlich verboten.
- Ausnahmebewilligungen - so auch für Windenergieanlagen - sind möglich, sofern die gesetzlichen Bedingungen gemäss Artikel 5 WaG erfüllt werden und der Rodungsersatz gemäss Artikel 7 WaG geregelt ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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