
← Start11.3737 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Missbräuche in der OKP
Erledigt
Eingereicht vonJürg Stahl
JSSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jürg Stahl
JSSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine neue Bestimmung für das Krankenversicherungsgesetz (KVG) vorzuschlagen, damit der Medizinaltourismus im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) nicht mehr möglich ist.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine neue Bestimmung für das Krankenversicherungsgesetz (KVG) vorzuschlagen, damit der Medizinaltourismus im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) nicht mehr möglich ist.1
+ 3 mehr
- Es gibt nämlich immer mehr Ausländer, welche sich für eine kurze Zeit versichern lassen, um von der hochstehenden medizinischen Versorgung der Schweiz profitieren zu können.
- Nachdem ihre Behandlung abgeschlossen ist, teilen sie ihrem Krankenversicherer mit, dass sie unser Land verlassen haben.
- Diese Praxis muss gestoppt werden, weil sie missbräuchlich ist und zulasten der Steuer- und Prämienzahler fällt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Bestimmungen im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und in der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) knüpfen die Krankenversicherungspflicht in der Schweiz mit Ausnahme von einigen Sonderfällen an den Wohnsitz in der Schweiz oder an eine Aufenthaltsbewilligung, die mindestens drei Monate gültig ist.
- Nur bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz kann die Versicherungspflicht schon bei einer kürzeren Aufenthaltsdauer entstehen.
- In Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b KVV wird geregelt, dass Personen, die sich ausschliesslich zur ärztlichen Behandlung oder zur Kur in der Schweiz aufhalten, nicht der Versicherungspflicht unterstehen und daher nicht zum Abschluss einer Krankenversicherung berechtigt sind.
- Diese Bestimmungen sollen verhindern, dass Personen, die nur zum Zwecke der medizinischen Behandlung in die Schweiz kommen, die obligatorische Krankenpflegeversicherung abschliessen können.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört