Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesrevisionen vorzulegen, damit die Versorgung der stromintensiven Industrie mit Strom zu wettbewerbsfähigen Preisen sichergestellt ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wir können die Motion nicht abschreiben, sondern müssen sie der Form halber ablehnen. Abgelehnt - Rejeté»

03.06.2013, 21:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ja eigentlich wieder das, was wir bei der parlamentarischen Initiative 12.400 hatten: Sie rennen offene Türen ein!»

Auszug

Es ist ja eigentlich wieder das, was wir bei der parlamentarischen Initiative 12.400 hatten: Sie rennen offene Türen ein! Sie haben das alles schon beschlossen, und insofern ist das alles gegenstandslos. Das Parlament ist manchmal schneller, zu schnell.

03.06.2013, 21:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Herr Berberat hat sich im Rahmen der Motion 11.3502 dazu geäussert. Der Bundesrat hat ursprünglich die …»

Auszug

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Herr Berberat hat sich im Rahmen der Motion 11.3502 dazu geäussert. Der Bundesrat hat ursprünglich die Annahme der Motion beantragt. Halten Sie an diesem…»

03.06.2013, 21:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesrevisionen vorzulegen, damit die Versorgung der stromintensiven Industrie mit Strom zu wettbewerbsfähigen Preisen sichergestellt ist.1
    + 1 mehr
    • Das Ziel ist durch Abgabenverzicht allenfalls in Verbindung mit einer Branchenlösung analog der Lösung bei der CO2-Abgabe zu erreichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit kostengünstiger Strompreise für die energieintensiven Industrien bewusst.
    • Zu den energieintensiven Industrien werden üblicherweise jene Unternehmen gezählt, bei welchen die Elektrizitätskosten mehr als zehn Prozent der Bruttowertschöpfung betragen.
    • Für die Konkurrenzfähigkeit dieser Unternehmen auf dem internationalen Markt sind die Elektrizitätskosten ein wesentlicher Faktor.
    • Grundsätzlich sollen die Bedingungen der Strombeschaffung für energieintensive Unternehmen in der Schweiz deshalb vergleichbar sein mit denen ihrer Konkurrenten im europäischen Ausland.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3749 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩