Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird ersucht, dem Volk zuerst die Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen" zur Abstimmung zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat hat ja beantragt, die Motion abzulehnen, und ich danke der Kommission, dass sie dem Bundesrat gefolgt ist.»

Auszug

Der Bundesrat hat ja beantragt, die Motion abzulehnen, und ich danke der Kommission, dass sie dem Bundesrat gefolgt ist. Es liegt in der Kompetenz des Bundesrates, die Vorlagen anzugeben und die Abstimmungstermine festzulegen, und daran hat der Bundesrat hier auch festzuhalten.

22.12.2011, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie dem Bericht entnehmen können, hat die Kommission die Motion mit 9 zu 2 Stimmen abgelehnt, dies in erster Linie aus formellen Gründen.»

Auszug

Wie Sie dem Bericht entnehmen können, hat die Kommission die Motion mit 9 zu 2 Stimmen abgelehnt, dies in erster Linie aus formellen Gründen.

22.12.2011, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 9 zu 2 Stimmen, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

22.12.2011, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat eine Motion eingereicht, die mit 15 Stimmen gegen 10 und 1 Enthaltung angenommen wurde und den Bundesrat auffordert, zuerst die Volksinitiative **«Wohnsparen für den Eigentumszugang»** zur Abstimmung zu bringen – diese Initiative sieht nämlich die obligatorische Einfüh…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.09.2011, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Was Sie gesagt haben, trifft zu, wenn ich mich richtig erinnere.»

Auszug

Was Sie gesagt haben, trifft zu, wenn ich mich richtig erinnere. Aber es ist auch in der Politik nicht verboten, intelligent zu sein und klüger zu werden.

15.09.2011, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, dem Volk zuerst die Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen" zur Abstimmung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 10 Absatz 1bis des Bundesgesetzes über die politischen Rechte (BPR) legt der Bundesrat wenigstens vier Monate vor Abstimmungstermin fest, welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen.
    • Er entscheidet in abschliessender Kompetenz, ist dabei aber nicht gänzlich frei.
    • So hat er Volksinitiativen den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern sowie den Ständen gemäss Artikel 75a Absatz 1 BPR innert zehn Monaten nach der Schlussabstimmung in der Bundesversammlung, spätestens aber zehn Monate nach Ablauf der dem Parlament reservierten gesetzlichen Behandlungsfristen zum Entscheid im Rahmen eines eidgenössischen Urnengangs zu unterbreiten.
    • Neben der Einhaltung der gesetzlichen Fristen ist mit Blick auf die verfassungsrechtlich garantierte freie Willensbildung und unverfälschte Stimmabgabe (Art. 34 Abs. 2 BV) insbesondere der Umstand zu beachten, dass sich die Vorlagen inhaltlich nicht widersprechen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3759 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2011 — Herbstsession 2011 · 105:62 (4 Enth.)
    ↩
  3. 3
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩