Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend ein Revitalisierungsprogramm auszuarbeiten, das den Nachteilen, welche aufgrund des starken Schweizerfrankens den schweizerischen Unternehmen erwachsen, entgegenwirkt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Germann beantragt, die Motion anzunehmen. Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 13 Stimmen Dagegen ... 24 Stimmen»

06.12.2011, 09:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Lassen Sie mich schnell ein paar Pinselstriche zur Lage insgesamt machen und dann auf die Motion zu sprechen kommen.»

Auszug

Lassen Sie mich schnell ein paar Pinselstriche zur Lage insgesamt machen und dann auf die Motion zu sprechen kommen. Ich beginne mit einer guten Nachricht, die gute Nachricht kommt wahrscheinlich am ehesten aus den USA: In den USA sind in den letzten Monaten und Wochen doch wieder Arbeitsplätze geschaffen worden.

06.12.2011, 09:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Unternehmer nehme ich auch gerne zur Kenntnis, dass das meiste in Arbeit oder aufgegleist ist, doch stelle ich fest, dass wir leider nicht so viel davon merken.»

Auszug

Als Unternehmer nehme ich auch gerne zur Kenntnis, dass das meiste in Arbeit oder aufgegleist ist, doch stelle ich fest, dass wir leider nicht so viel davon merken. Also geht es offensichtlich, wie Kollege Germann ausgeführt hat, zu wenig schnell.

06.12.2011, 09:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, Herr Germann, Sie brauchen den Griffel nicht mehr in die Hand zu nehmen - ausnahmsweise!»

06.12.2011, 09:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin davon ausgegangen, dass der entsprechende Antrag auch als gestellt gilt, wenn im Bericht von einer Minderheit die Rede ist.»

Auszug

Ich bin davon ausgegangen, dass der entsprechende Antrag auch als gestellt gilt, wenn im Bericht von einer Minderheit die Rede ist. Das war aber offensichtlich ein Irrtum, und ich entschuldige mich. Ich kann das aber gerne nachliefern.

06.12.2011, 09:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend ein Revitalisierungsprogramm auszuarbeiten, das den Nachteilen, welche aufgrund des starken Schweizerfrankens den schweizerischen Unternehmen erwachsen, entgegenwirkt.1
    + 3 mehr
    • Ziel eines solchen Programms soll es sein, die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen dahingehend zu verbessern, dass der Unternehmensstandort Schweiz langfristig und nachhaltig gestärkt wird und die Produktionskosten für die Unternehmen gesenkt werden können.
    • Dazu sind insbesondere die Steuern, Abgaben und Gebühren (in erster Linie die Reduktion der Unternehmensgewinnsteuer und die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III), die staatlichen Belastungen der Transport- und Energiekosten sowie die bürokratischen und administrativen Belastungen für die Unternehmen in die Überlegungen zu einem solchen Programm mit einzubeziehen.
    • Eine Minderheit (Carobbio Guscetti, Heim, Leutenegger Oberholzer, Kiener Nellen, Schelbert, Vischer, Wyss Ursula) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in der Vergangenheit konsequent eine standortfreundliche Politik verfolgt und dazu namentlich im Steuerbereich substanzielle Entlastungen initiiert, die in der Folge vom Parlament beschlossen wurden.
    • Beispiele sind die Unternehmenssteuerreform II, steuerliche Entlastungen für Familien oder die Reform der Mehrwertsteuerreform, Teil A.
    • Ebenso hat der Bundesrat dem Parlament weitere fiskalische Entlastungen vorgeschlagen, deren Beratung noch pendent ist, namentlich die Mehrwertsteuerreform, Teil B (welche auch eine substanzielle administrative Entlastung bewirken würde), sowie die fiskalischen Massnahmen in der Vorlage TBTF (Abschaffung der Emissionsabgabe auf Fremdkapital).
    • Im Weiteren hat der Bundesrat eine weitere Reform der Unternehmensbesteuerung angekündigt, die bezweckt, die Position der Schweiz im internationalen Steuerwettbewerb zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3761 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2011 — Herbstsession 2011 · 98:55 (11 Enth.)
    ↩