Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend ein Revitalisierungsprogramm auszuarbeiten, das den Nachteilen, welche aufgrund des starken Schweizerfrankens den schweizerischen Unternehmen erwachsen, entgegenwirkt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 16 Stimmen Dagegen ... 19 Stimmen»

19.09.2011, 20:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Da muss ich sagen, in diesem Bereich bin ich empfindlich.»

Auszug

Ich habe nicht mehr sehr viel hinzuzufügen, aber eines zuerst: Kollege Bieri hat das Wort "Wasserzinsen" gebraucht. Da muss ich sagen, in diesem Bereich bin ich empfindlich. Ich weise hier zuhanden des Amtlichen Bulletins darauf hin: Wasserzinsen sind keine staatlichen Gebühren oder Abgaben.

19.09.2011, 20:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion; ich habe das auch in der Kommission signalisiert oder auch ganz persönlich ausgesprochen.»

Auszug

Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion; ich habe das auch in der Kommission signalisiert oder auch ganz persönlich ausgesprochen. Es geht darum, dass wir den Unternehmensstandort Schweiz nachhaltig stärken. Dass dies notwendig ist, darüber sind wir uns sicherlich alle einig.

19.09.2011, 20:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem ich Kollege Bieri zugehört habe, muss ich sagen: Dann können wir zusammenpacken, dann ist alles in Butter; der Bundesrat macht schon seit Jahren das, was er muss, und die Verwaltung auch.»

Auszug

Nachdem ich Kollege Bieri zugehört habe, muss ich sagen: Dann können wir zusammenpacken, dann ist alles in Butter; der Bundesrat macht schon seit Jahren das, was er muss, und die Verwaltung auch. Was sollen wir überhaupt noch diskutieren, wo es doch keine Verbesserungsmöglichkeiten gibt!

19.09.2011, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Gewisse Argumente, die von Vorrednern angeführt worden sind, kann ich durchaus nachvollziehen: Wir können und müssen uns immer Sorgen um den Zustand des Bundeshaushaltes machen.»

Auszug

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen und die Motion anzunehmen. Gewisse Argumente, die von Vorrednern angeführt worden sind, kann ich durchaus nachvollziehen: Wir können und müssen uns immer Sorgen um den Zustand des Bundeshaushaltes machen.

19.09.2011, 20:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend ein Revitalisierungsprogramm auszuarbeiten, das den Nachteilen, welche aufgrund des starken Schweizerfrankens den schweizerischen Unternehmen erwachsen, entgegenwirkt.1
    + 3 mehr
    • Ziel eines solchen Programms soll es sein, die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen dahingehend zu verbessern, dass der Unternehmensstandort Schweiz langfristig und nachhaltig gestärkt wird und die Produktionskosten für die Unternehmen gesenkt werden können.
    • Dazu sind insbesondere die Steuern, Abgaben und Gebühren (in erster Linie die Reduktion der Unternehmensgewinnsteuer und die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III), die staatlichen Belastungen der Transport- und Energiekosten sowie die bürokratischen und administrativen Belastungen für die Unternehmen in die Überlegungen zu einem solchen Programm mit einzubeziehen.
    • Eine Minderheit (Bieri, Berberat, Berset, Fournier, Schwaller) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in der Vergangenheit konsequent eine standortfreundliche Politik verfolgt und dazu namentlich im Steuerbereich substanzielle Entlastungen initiiert, die in der Folge vom Parlament beschlossen wurden.
    • Beispiele sind die Unternehmenssteuerreform II, steuerliche Entlastungen für Familien oder die Mehrwertsteuerreform "Teil A".
    • Ebenso hat der Bundesrat dem Parlament weitere fiskalische Entlastungen vorgeschlagen, deren Beratung noch pendent ist, namentlich die Mehrwertsteuerreform "Teil B" (welche auch eine substanzielle administrative Entlastung bewirken würde) sowie die fiskalischen Massnahmen in der Vorlage TBTF (Abschaffung der Emissionsabgabe auf Fremdkapital).
    • Im Weiteren hat der Bundesrat die nächste Reform der Unternehmensbesteuerung angekündigt, die bezweckt, die Position der Schweiz im internationalen Steuerwettbewerb zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3762 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩