Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 14 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (FiG, SR 443.1) so anzupassen, dass die in Artikel 14 Absatz 2 FiG erwähnten Experten während der gesamten Dauer ihres Mandates keine Finanzhilfen für eigene Projekte beantragen dürfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich glaube, wenn es einen Debattenbedarf gibt, können wir ihn jetzt führen, es muss nicht nochmals in der Kommission behandelt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Berichterstatterin hat die Situation erklärt. Ich glaube, wenn es einen Debattenbedarf gibt, können wir ihn jetzt führen, es muss nicht nochmals in der Kommission behandelt werden. In der Kommission ging es tatsächlich schnell, vielleicht etwas zu schnell.

12.12.2011, 21:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Entscheide über Finanzhilfen und andere Formen der Unterstützung".»

Auszug

Wir behandeln die Motion "Filmgesetz. Entscheide über Finanzhilfen und andere Formen der Unterstützung". Ihre WBK hat im Rahmen der Kulturbotschaft "Förderung der Kultur 2012-2015" am 18. August 2011 auch über die Filmförderung diskutiert; unter anderem wurde die Vergabe der Filmfördermittel thematisiert.

12.12.2011, 21:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion sieht vor, im Gesetz die Unabhängigkeit der Sachverständigen festzuschreiben, die an der Beurteilung der Unterstützungsgesuche durch Fachleute des Films beteiligt sind, in dem Sinne, dass diese Sachverständigen während ihrer Amtszeit keine Unterstützung für sich selbst beantragen könnten. Der Bundesrat hat darauf…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2011, 21:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 14 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (FiG, SR 443.1) so anzupassen, dass die in Artikel 14 Absatz 2 FiG erwähnten Experten während der gesamten Dauer ihres Mandates keine Finanzhilfen für eigene Projekte beantragen dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Unabhängigkeit sowie die fachliche Eignung der Expertinnen und Experten sind nach Ansicht des Bundesrates wichtige Voraussetzungen für die Beurteilung von Finanzhilfen im Rahmen der Filmförderung.
    • Die aktuelle Revision der Filmförderungsverordnung hat in Bezug auf die Begutachtung zum Ziel, die Unabhängigkeit der Begutachtung sowie die fachliche Qualifikation der Expertise zu stärken sowie Ausstandspflichten präziser und strenger auszugestalten.
    • In diesem Sinne trägt die Revision dem Anliegen der Motion bereits Rechnung.
    • Neben den generellen Ausstandsvorschriften des Bundesrechts bei Interessenkonflikten (Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung und Art. 10 des Verwaltungsverfahrensgesetzes) nennt die revidierte Filmförderungsverordnung auch klare Regeln zur frühzeitigen Information über Namen und Zusammensetzung der Experten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3763 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2011 — Wintersession 2011 · 5:153 (8 Enth.)
    ↩