
← Start11.3772 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2010 des Ensi-Rates. Genehmigung durch den Bundesrat
Erledigt
Eingereicht vonGFGrüne Fraktion
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- GFGrüne Fraktion reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird im Oktober die Erneuerungswahlen für den Ensi-Rat vornehmen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird im Oktober die Erneuerungswahlen für den Ensi-Rat vornehmen.1
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- "Fukushima hat die Aufgaben und die Rolle des Ensi verändert" - so steht es auf der Homepage des Ensi.
- Nach der Atomkatastrophe in Fukushima vom 11. März 2011 stellte das Ensi bei allen fünf AKW in der Schweiz Sicherheitsmängel fest; am längsten ist die Liste der Sicherheitsmängel beim AKW Mühleberg.
- An seiner Sitzung vom 29. Juni 2011 hat der Bundesrat wie jedes Jahr den Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2010 des Ensi-Rates zum Stand der Qualitätssicherung und zum Zustand der Kernanlagen genehmigt und damit dem Ensi-Rat Entlastung erteilt.
- Der Bundesrat wird gebeten, im Zusammenhang mit diesem Geschäftsbericht folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In rechtlicher Hinsicht haben die Ereignisse rund um den Unfall im Kernkraftwerk Fukushima die Aufgaben und die Rolle des Ensi nicht verändert.1
+ 4 mehr
- In sachlicher Hinsicht haben die Lehren aus diesen Ereignissen selbstverständlich einen Einfluss auf die Aufsichtstätigkeit des Ensi, indem das Ensi die gewonnenen Erkenntnisse bei der Beurteilung der Sicherheit der Kernanlagen in der Schweiz berücksichtigt.
- Das Ensi ist eine formell unabhängige, fachlich nicht weisungsgebundene Anstalt des Bundes.
- Organisationsfragen liegen in der ausschliesslichen Verantwortung des Ensi-Rates als unabhängiges Aufsichts- und Strategieorgan des Ensi.
- Bereits vor den Ereignissen in Japan hat der Ensi-Rat eine Reorganisation des Ensi in die Wege geleitet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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