
← Start11.3786 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schwer pflegebedürftige Kinder und deren Eltern nicht allein lassen
Erledigt
Eingereicht vonSilvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Aufgrund eines Bundesgerichtsurteils übernimmt die IV in Zukunft nur noch die Kosten von Spitex-Dienstleistungen, wenn es sich um Pflegeleistungen handelt, welche von professionellen Pflegekräften respektive medizinischem Personal erbracht werden müssen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aufgrund eines Bundesgerichtsurteils übernimmt die IV in Zukunft nur noch die Kosten von Spitex-Dienstleistungen, wenn es sich um Pflegeleistungen handelt, welche von professionellen Pflegekräften respektive medizinischem Personal erbracht werden müssen.1
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- Dieser Entscheid führt offenbar in verschiedenen Fällen dazu, dass wichtige Entlastungen nicht mehr finanziert werden.
- Genau diese Entlastung ist aber für die betroffenen Eltern, welche ihre schwer pflegebedürftigen Kinder zu Hause betreuen, existenziell.
- Fällt die Finanzierung dieser Hilfen weg, ist das mit grossen finanziellen Belastungen verbunden.
- Diese Belastung und die Tatsache, dass den Eltern so nicht mehr die so dringend notwendige gelegentliche Entlastung gegönnt wird, kann dazu führen, dass die Kinder in Pflegeeinrichtungen gegeben werden müssen oder vermehrt ins Spital eingewiesen werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In dem von der Interpellantin angesprochenen Bundesgerichtsurteil vom 7. Juli 2010 zur Kinderspitex wird festgehalten, dass nur diejenigen Vorkehren, welche notwendigerweise durch den Arzt oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen vorzunehmen sind, als medizinische Massnahmen im Sinne der Artikel 13 und 14 IVG gelten können.1
+ 4 mehr
- Bis zu diesem Urteil vom 7. Juli 2010 wurden im Rahmen der medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung (IV) teilweise auch Kinderspitex-Leistungen vergütet, welche der Entlastung der Eltern dienten.
- Aufgrund des Bundesgerichtsurteils hat die IV ihre bisher eher grosszügige Praxis angepasst.
- Die IV richtet für schwer pflegebedürftige Kinder, die zu Hause wohnen, verschiedene Leistungen aus.
- Für die Grundpflege und für die durch Laien ausgeführte Behandlungspflege werden eine Hilflosenentschädigung (HE) (bis Fr.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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