Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3816 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Strukturelle Schwächen der Atomaufsicht beheben

Erledigt

Eingereicht von

Geri MüllerAGAargau

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geri MüllerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die strukturellen Schwächen der Atomaufsicht wie folgt zu beheben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das ist so, weil das Ensi auch eine operativ tätige Behörde ist.»

Auszug

Das ist so, weil das Ensi auch eine operativ tätige Behörde ist. Die KNS ist primär ein Aufsichtsorgan und ein beratendes Organ mit einem ganz anderen Aufgabenportfolio.

17.09.2013, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Warum ist die KNS ressourcenmässig, zeitlich und finanziell wesentlich schlechter aufgestellt als das Ensi?»

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie kennen das Missverhältnis zwischen KNS und Ensi. Warum ist die KNS ressourcenmässig, zeitlich und finanziell wesentlich schlechter aufgestellt als das Ensi?

17.09.2013, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Müller, bei verschiedenen Fragestellungen sind Sie seit Jahren ein heftiger Kritiker des Ensi.»

Auszug

Herr Nationalrat Müller, bei verschiedenen Fragestellungen sind Sie seit Jahren ein heftiger Kritiker des Ensi. Wahrscheinlich sind Sie derjenige, der das Ensi am meisten mit Fragen und Vorstössen eindeckt. Ich kann immer nur wieder dasselbe sagen: Das Ensi ist eine unabhängige öffentlich-rechtliche Anstalt.

17.09.2013, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion, die ich seinerzeit eingereicht habe - 2011, nach Fukushima -, wurde von 88 Mitgliedern dieses Rates unterzeichnet, und zwar aus allen Parteien.»

Auszug

Die Motion, die ich seinerzeit eingereicht habe - 2011, nach Fukushima -, wurde von 88 Mitgliedern dieses Rates unterzeichnet, und zwar aus allen Parteien. Ich hätte wahrscheinlich noch mehr Unterschriften sammeln können, wenn ich Zeit dafür gehabt hätte. Was war der Hintergrund dieser Motion?

17.09.2013, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die strukturellen Schwächen der Atomaufsicht wie folgt zu beheben.1
    + 2 mehr
    • Es wird eine zweite Atomaufsichtsbehörde geschaffen, welche:
    • vom Ensi unabhängig ist;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Aufsicht über die Sicherheit der Kernanlagen in der Schweiz liegt in der Verantwortung einer einzigen Behörde, des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi).
    • Dies ist kein struktureller Mangel, sondern im Gegenteil eine zwingende Voraussetzung für die effektive Durchsetzung der Schutzinteressen der Bevölkerung.
    • Wo immer grosse Risiken und komplexe Sachverhalte im Spiel sind - z. B. bei der Flugsicherung, bei der Finanzmarktaufsicht oder bei der Lebensmittelsicherheit -, kann es nur eine massgebliche Aufsichtsinstanz geben.
    • Das Ensi ist mit allen zur Erfüllung seiner Aufgabe nötigen fachlichen Kompetenzen und rechtlichen Befugnissen ausgestattet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3816 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2013 — Herbstsession 2013 · 59:126 (7 Enth.)
    ↩