Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3820 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Swissmetal. Dringliche Massnahmen des Bundes

Erledigt

Eingereicht von

Josef ZisyadisVDWaadt

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef ZisyadisVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, möglichst rasch alle zweckdienlichen Massnahmen vorzusehen, darunter auch die Ausübung eines Enteignungsrechtes oder eines Vorkaufsrechtes, damit die Arbeitsinstrumente von Swissmetal Industries erhalten bleiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Wir sind mit der Motion Zisyadis aus dem Jahre 2011 wieder einmal bei der doch ein bisschen heiklen Frage angelangt, was Industriepolitik sei, was damit gemeint sein könnte und wer welche Vorstellungen zur Industriepolitik hat.»

Auszug

Wir sind mit der Motion Zisyadis aus dem Jahre 2011 wieder einmal bei der doch ein bisschen heiklen Frage angelangt, was Industriepolitik sei, was damit gemeint sein könnte und wer welche Vorstellungen zur Industriepolitik hat.

27.09.2012, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Geschichte eines der Glanzstücke der Schweizer Industrie, Swissmetal, das heute in Liquidation ist, braucht nicht mehr erzählt zu werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Geschichte eines der Glanzstücke der Schweizer Industrie, Swissmetal, das heute in Liquidation ist, braucht nicht mehr erzählt zu werden. Herr Zisyadis hatte diese Motion im September 2011 eingereicht.

27.09.2012, 20:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, möglichst rasch alle zweckdienlichen Massnahmen vorzusehen, darunter auch die Ausübung eines Enteignungsrechtes oder eines Vorkaufsrechtes, damit die Arbeitsinstrumente von Swissmetal Industries erhalten bleiben.1
    + 2 mehr
    • Diese dringlichen Massnahmen sollen es ermöglichen:
    • für eine begrenzte Zeit alles, was von der modernsten Giesserei Europas und ihrem international anerkannten Know-how bleibt, zu erwerben und zu bewahren;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Motionär anerkennt in der Begründung seiner Motion, dass der Aufkauf von Firmen nicht der herkömmlichen Wirtschaftspolitik des Bundes entspricht.
    • In der Tat besteht für die geforderten Schritte keine Verfassungsgrundlage.
    • Gemäss Artikel 103 der Bundesverfassung kann der Bund wirtschaftlich bedrohte Landesgegenden unterstützen sowie Wirtschaftszweige und Berufe fördern, wenn zumutbare Selbsthilfemassnahmen zur Sicherung ihrer Existenz nicht ausreichen.
    • Nur nötigenfalls kann er dabei vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit abweichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3820 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2012 — Herbstsession 2012 · 54:109 (2 Enth.)
    ↩