
← Start11.3821 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Kurzfristig realisierbare Güterverkehrs-Entlastungsstrecken bis zu einer neuen Juraquerung
Erledigt
Eingereicht vonAnita Lachenmeier-Thüring
AL
GRÜBSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (16)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Anita Lachenmeier-Thüring
AL
GRÜBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Botschaft Fabi über den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur Massnahmen und Kreditanteile für Güterverkehrs-Entlastungsstrecken zu prüfen, welche die Nord-Süd-Hauptachsen ins Mittelland (insbesondere die Hauenstein- und die Bözberglinie) als kostengünstige Übergangslösung bis zu einem späteren neuen Juradurchstich entlasten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Botschaft Fabi über den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur Massnahmen und Kreditanteile für Güterverkehrs-Entlastungsstrecken zu prüfen, welche die Nord-Süd-Hauptachsen ins Mittelland (insbesondere die Hauenstein- und die Bözberglinie) als kostengünstige Übergangslösung bis zu einem späteren neuen Juradurchstich entlasten.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Die Nachfrageabschätzungen, welche dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (Step) im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) zugrunde liegen, haben für den Horizont 2030 nur einen begrenzten Bedarf nach zusätzlichen Nord-Süd-Transitgütertrassen aufgezeigt.
- Dabei wurden die Alptransit- und die ZEB-Massnahmen als realisiert vorausgesetzt.
- Zudem ist es aufgrund des engen Terminprogramms zu spät, um entsprechende Untersuchungen vorzunehmen, die Vorschläge zu bewerten und in der Vorlage Fabi noch darzustellen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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